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StrlSchV 2001 Anlage VI (zu §§ 3, 47, 49, 55, 95, 117) (Law)
...rechnung der Strahlenexposition durch Inkorporation oder Submersion Bei der Berechnung der Strahlenexposition durch Inkorporation oder Submersion sind die Dosiskoeffizienten aus der Zu...
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DWG § 59 Beteiligungen (Law)
...rung, sofern die Deutsche Welle unmittelbar oder mittelbar über die Mehrheit der Anteile verfügt. Verfügt die Deutsche Welle nicht über die Mehrheit der Anteile, so sind im Gesellschaftervertrag oder ...
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BVerfGG § 59 (Law)
...richt auf Entlassung, so tritt der Amtsverlust mit der Verkündung des Urteils ein. (3) Wird auf Versetzung in ein anderes Amt oder in den Ruhestand erkannt, so obliegt der Vollzug der für di...
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GBVfg § 59 (Law)
...r Bildung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen ist kenntlich zu machen, daß der belastete Gegenstand ein Erbbaurecht ist.
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FlurbG § 59 (Law)
...rt und Stelle zu erläutern. (2) Widersprüche gegen den bekanntgegebenen Flurbereinigungsplan müssen die Beteiligten zur Vermeidung des Ausschlusses in einem Anhörungstermin vorbringen; hiera...
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HGrG § 59 (weggefallen) (Law)
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LBG § 59 (Law)
...r Naturalwertrente, einer Besitzeinweisungsentschädigung (§ 38 Abs. 4) oder auf Änderung der festgesetzten Geldentschädigung, der Ausgleichszahlung, der Naturalwertrente oder der Besitzeinweisungsents...
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LAnpG § 59 Bodenordnungsplan (Law)
...rneuordnungsbehörde faßt die Ergebnisse des Verfahrens in einem Plan zusammen. (2) Vor der Aufstellung des Planes sind die Teilnehmer über ihre Wünsche für die Abfindung zu hören. ...
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SG § 59 Personenkreis (Law)
...rüherer Berufssoldat, der wegen Erreichens einer allgemeinen Altersgrenze in den Ruhestand getreten ist oder wegen Überschreitens einer besonderen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt worden ist, ka...
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PKDBSa § 59 Leistungsverfahren (Law)
...rechtigt, vor der Entscheidung über Leistungsanträge weitere Erhebungen anzustellen, vor allem auch Obergutachten einzuholen. (2) Ein abgelehnter oder zurückgezogener Antrag auf Rente oder G...
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PatG § 59 (Law)
...r Veröffentlichung der Erteilung kann jeder, im Falle der widerrechtlichen Entnahme nur der Verletzte, gegen das Patent Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich zu erklären und zu begründen. E...
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SGG § 59 (Law)
...reinbarungen der Beteiligten über die Zuständigkeit haben keine rechtliche Wirkung. Eine Zuständigkeit wird auch nicht dadurch begründet, daß die Unzuständigkeit des Gerichts nicht geltend gemacht wir...
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ZÄPrO § 59 (Law)
...r der Vorlage ausgestellt sein darf, 5. eine Erklärung darüber, ob gegen den Antragsteller ein gerichtliches Strafverfahren oder ein staatsa...
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WWSUVtr Anlage VI Regelungen, die in der Deutschen Demokratischen Republik im weiteren Verlauf anzustreben sind (Law)
...rung des Ordnungsrahmens und der Berufsstruktur der Bundesrepublik Deutschland im Bereich berufliche Bildung (Berufsbildungsgesetz: Erster Teil; Dritter Teil 2., 4., 6., 7. Abschnitt; Handwerksordnung...
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PBefG (XXXX) §§ 59 und 59a (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
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AGB DDR § 59 (Law)
...rhalb einer Woche nach deren Ausspruch nachgeholt werden. Das Arbeitsamt nimmt bis zur Bestimmung einer anderen Behörde diese Zuständigkeit wahr. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer übe...
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BHO § 59 Veränderung von Ansprüchen (Law)
...rheblichen Härten für den Anspruchsgegner verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung soll gegen angemessene Verzinsung und in der Regel nur gegen Sicherheits...
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BRAO § 59 Ausbildung von Referendaren (Law)
...r Rechtsanwalt soll in angemessenem Umfang an der Ausbildung der Referendare mitwirken. Er hat den Referendar, der im Vorbereitungsdienst bei ihm beschäftigt ist, in den Aufgaben eines Rechtsanwalts z...
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BZRG § 59 Führung des Erziehungsregisters (Law)
...r das Erziehungsregister gelten die Vorschriften des Zweiten Teils, soweit die §§ 60 bis 64 nicht etwas anderes bestimmen.