• EinigVtr Anlage I Kap VIII I I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ber 1979 (BGBl. I S. 1942), 4. Unfallversicherungsanpassungsverordnung 1981 vom 27. Oktober 1980 (BGBl. I S. 2032), ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...bschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII I III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...bschnitt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Folgende Paragraphen des Arbeitsgesetzbuches der Deutschen Demokratischen ...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII F III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...beiter und Angestellten - SVO - vom 7. März 1985 (GBl. I Nr. 10 S. 111) bleiben bis zum 31. Dezember 1991 in Kraft, soweit in den Buchstaben b) bis e) nichts Abweichendes bestimmt ist. ...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII G III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. § 71 Buchstabe c des Gesetzes über die Sozialversicherung vom 28. Juni 1990 (GBl. I Nr. 39 S....

• ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• SGB 7 § 199 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch die Unfallversicherungsträger (Law)

  ...berprüfung der Leistungsvoraussetzungen und Abrechnung der Leistungen, 3. die Berechnung, Festsetzung und Erhebung von Beitragsberechnungsgr...

• BrennO 1998 § 86 (Law)

  ...Branntweinpumpen innerhalb der Branntweingewinnungs- und Branntweinreinigungsanlagen sind Flügelpumpen, Membranpumpen, Heber oder Dampfstrahlpumpen zu verwenden. Andere Pumpen sind mit Genehmigung des...

• InsO § 86 Aufnahme bestimmter Passivprozesse (Law)

  ...bgesonderte Befriedigung oder 3. eine Masseverbindlichkeit. ...

• StPO § 86 Richterlicher Augenschein (Law)

  ...bestand festzustellen und darüber Auskunft zu geben, welche Spuren oder Merkmale, deren Vorhandensein nach der besonderen Beschaffenheit des Falles vermutet werden konnte, gefehlt haben.

• UrhG § 86 Anspruch auf Beteiligung (Law)

  ...bterweise öffentlich zugänglich gemachter Tonträger, auf den die Darbietung eines ausübenden Künstlers aufgenommen ist, zur öffentlichen Wiedergabe der Darbietung benutzt, so hat der Hersteller des To...

• BetrVG § 86 Ergänzende Vereinbarungen (Law)

  ...Betriebsvereinbarung können die Einzelheiten des Beschwerdeverfahrens geregelt werden. Hierbei kann bestimmt werden, dass in den Fällen des § 85 Abs. 2 an die Stelle der Einigungsstelle eine betriebli...

• BewG § 86 Wertminderung wegen Alters (Law)

  ...Betrag abgesetzt werden, als sich bei einem Alter von siebzig Prozent der Lebensdauer ergibt. Dieser Betrag kann nur überschritten werden, wenn eine außergewöhnliche Wertminderung vorliegt. ...

• BGB § 86 Anwendung des Vereinsrechts (Law)

  ...bsatz 3 und der §§ 28 bis 31a und 42 finden auf Stiftungen entsprechende Anwendung, die Vorschriften des § 26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 3 und des § 28 jedoch nur insoweit, als sich nicht aus de...

• BRAO § 86 Einladung und Einberufungsfrist (Law)

  ...bestimmt sind. (2) Die Kammerversammlung ist mindestens zwei Wochen vor dem Tage, an dem sie stattfinden soll, einzuberufen. Der Tag, an dem die Einberufung abgesandt oder veröffentlicht ist...

• GenG § 86 Publizität des Genossenschaftsregisters (Law)

  ...ber das Verhältnis zu dritten Personen finden bezüglich der Liquidatoren Anwendung.

• StBerG § 86 Aufgaben der Bundessteuerberaterkammer (Law)

  ...bung beteiligte Behörde oder Körperschaft des Bundes oder ein Bundesgericht anfordert; 7. die berufliche Fortbildung in den steuerberatenden...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII H III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...biet unter Berücksichtigung der jeweiligen Beitragszahlungen anzupassen, wobei ungerechtfertigte Leistungen abzuschaffen und überhöhte Leistungen abzubauen sind sowie eine Besserstellung gegenüber ver...