BinSchUO2008Anh XII § 7.05 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XII § 8a.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

1. Unbeschadet der Anforderungen der Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung gelten die Bestimmungen dieses Kapitels für alle Motoren mit eine...

BinSchUO2008Anh XII § 8a.04 Einbau-, Zwischen- und Sonderprüfung (Law)

1. Die zuständige Behörde prüft anlässlich der Einbauprüfung nach § 8a.02 Nummer 4, bei Zwischenprüfungen nach § 8a.02 Num...

BinSchUO2008Anh XII § 8a.06 Technische Dienste (Law)

1. Die Technischen Dienste müssen der Europäischen Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und ...

BinSchUO2008Anh XII § 10.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XII § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)

1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...

BinSchUO2008Anh XII § 24.08 Übergangsbestimmungen zu § 2.18 (Law)

Bei Fahrzeugen, die nach dem 31. März 2007 im Besitz eines gültigen Schiffsattestes nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung waren, ist bei Erteilung eines Gemeinschaftszeugnisses die bereits zugetei...

BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)

1. Hölzerne Klüverbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)

1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...

BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...

BHO § 93 Gemeinsame Prüfung (Law)

(1) Ist für die Prüfung sowohl der Bundesrechnungshof als auch ein Landesrechnungshof zuständig, so soll gemeinsam geprüft werden. Soweit nicht Artikel 114 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes die Prüfung ...

GBVfg § 93 Ausführungsvorschriften; Verordnungsermächtigung (Law)

Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. in der Grundbuchordnung oder in dieser Verordnung nicht gereg...

InsO § 93 Persönliche Haftung der Gesellschafter (Law)

Ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien eröffnet, so kann die persönliche Haftung eines Gesellschafters fü...

AuslSchuldAbkAG § 100 (Law)

Ein aus der Regelung einer Auslandsschuld, die keine Valutaverpflichtung im Sinne des § 10 des D-Markbilanzgesetzes ist, sich ergebender Gewinn unterliegt nicht den Steuern vom Einkommen und Ertrag. D...

BGB § 100 Nutzungen (Law)

Nutzungen sind die Früchte einer Sache oder eines Rechts sowie die Vorteile, welche der Gebrauch der Sache oder des Rechts gewährt.

BNotO § 100 (Law)

Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung die Aufgaben, die in diesem Gesetz dem Oberlandesgericht als Disziplinargericht zugewiesen s...

GBO § 100 (Law)

Das Grundbuchamt hat die Beteiligten zu einem Verhandlungstermin über die Klarstellung der Rangverhältnisse zu laden. Die Ladung soll den Hinweis enthalten, daß ungeachtet des Ausbleibens eines Beteil...

GWB § 100 Sektorenauftraggeber (Law)

(1) Sektorenauftraggeber sind 1. öffentliche Auftraggeber gemäß § 99 Nummer 1 bis 3, die eine Sektorentätigkeit gemäß § 102 ausü...

FGO § 100 (Law)

(1) Soweit ein angefochtener Verwaltungsakt rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist, hebt das Gericht den Verwaltungsakt und die etwaige Entscheidung über den außergerichtli...