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BinSchUO2008Anh XII § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)
1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...
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BinSchUO2008Anh XII § 24.08 Übergangsbestimmungen zu § 2.18 (Law)
Bei Fahrzeugen, die nach dem 31. März 2007 im Besitz eines gültigen Schiffsattestes nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung waren, ist bei Erteilung eines Gemeinschaftszeugnisses die bereits zugetei...
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BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)
1. Hölzerne Klüverbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)
1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)
1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...
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JGG (XXXX) §§ 94 bis 96 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)
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AKG § 94 Sondervermögen eigener Art (Law)
§§ 92 und 93 sind sinngemäß auf einen Anleihestock und ein Treuhandvermögen anzuwenden, die für die Inhaber von Genußrechten und Gewinnschuldverschreibungen gebildet worden sind.
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GWB § 94 Kartellsenat beim Bundesgerichtshof (Law)
(1) Beim Bundesgerichtshof wird ein Kartellsenat gebildet; er entscheidet über folgende Rechtsmittel: 1. in Verwaltungssachen üb...
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GenG § 94 Klage auf Nichtigerklärung (Law)
Enthält die Satzung nicht die für sie wesentlichen Bestimmungen oder ist eine dieser Bestimmungen nichtig, so kann jedes Mitglied der Genossenschaft und jedes Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglied im ...
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NeuGlV § 94 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
(1) Die nach dem Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes oder nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen...
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VwVfG § 94 Übertragung gemeindlicher Aufgaben (Law)
Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die nach den §§ 73 und 74 dieses Gesetzes den Gemeinden obliegenden Aufgaben auf eine andere kommunale Gebietskörperschaft oder eine Verwaltungsgeme...
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...XII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XII der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A) - A...
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EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)
(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)
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BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)
1. Stehendes und laufendes Gut muss den Festigkeitsbestimmungen nach den §§ 14 und 15 entsprechen. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 2 Abweichungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind (Law)
1. Fahrzeuge, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht vollständig entsprechen, müssen den nach erstmaliger Erteilung ihres Gemeinschafts...
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EStG § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung (Law)
(1) 1 In den Fällen des § 93 Absatz 1 hat der Anbieter der zentralen Stelle vor der Auszahlung des geförderten Altersvorsorgevermögens die schädliche Verwendung n...
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MarkenG § 94 Zustellungen; Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Für Zustellungen im Verfahren vor dem Patentamt gelten die Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. ...
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StVollzG § 94 Allgemeine Voraussetzungen (Law)
(1) Bedienstete der Justizvollzugsanstalten dürfen unmittelbaren Zwang anwenden, wenn sie Vollzugs- und Sicherungsmaßnahmen rechtmäßig durchführen und der damit verfolgte Zweck auf keine andere Weise ...