• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...d der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sind ...

• EStG Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1) (Law)

  ...1 bis 63 12 11 64 11 11 ...

• EGRechtÜblV Anhang 1 zu Anlage 1 (Law)

  ...d durch die zuständigen Verwaltungsbehörden der Kreise für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 31. März 1991 auf der Grundlage der in der Anlage angegebenen Mengen festzulegen und den landwirtschaftlich...

• ChemG Anhang 1 (zu § 19a Absatz 1) (Law)

  ...d, zu bestätigen, dass Methoden, Verfahren und Beobachtungen korrekt und umfassend beschrieben worden sind und dass die berichteten Ergebnisse die Rohdaten der Prüfungen korrekt und umfassend wiederge...

• MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  Der Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...d ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb von drei Arbeitstagen seit der Beanstandung beseitigt worden sind.

• MitbestGWO 1 2002 § 38 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...die für einen Wahlgang Verwendung finden, müssen sich von den für die anderen Wahlgänge vorgesehenen Stimmzetteln in der Farbe unterscheiden. (3) Die Wählerin kennzeichnet den von ihr und de...

• JVEG Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) (Law)

  ...d (Begutachtungen spezieller Kausalzusammenhänge und/oder differenzialdiagnostischer Probleme und/oder Beurteilung der Prognose und/oder Beurteilung strittiger Kausalitätsfragen), insbesondere Gutacht...

• KÜO Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

  ...d Räucheranlage 1 1.8 nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte mit Einr...

• MitbestGWO 1 2002 § 60 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahl...

• MitbestGWO 1 2002 § 69 Delegiertenliste (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand stellt eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste), getrennt nach Delegierten der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und der leitenden Angestellte...

• MitbestGWO 1 2002 § 72 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...d, ist auch das Kennwort anzugeben. Die Stimmzettel sollen die Angabe enthalten, dass der Delegierte nur einen Wahlvorschlag ankreuzen kann. Die Stimmzettel, die für denselben Wahlgang Verwendung find...

• MitbestGWO 1 2002 § 75 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...d. Das für eine Bewerberin oder für einen Bewerber vorgeschlagene Ersatzmitglied ist auf dem Stimmzettel neben der Bewerberin oder dem Bewerber aufzuführen; Satz 1 ist entsprechend anzuwenden. Die Sti...

• SeefiV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

  ...dde Makrele Hering ...

• BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

  ...dass Anforderungen an den Betrieb einer Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies der zuständigen Behörde unverzüg...

• Biokraft-NachV § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben (Law)

  ...dass die Biokraftstoffe die Mindestanforderungen an die Treibhausgasminderung nach § 8 Absatz 1 auch bei dieser Verwendung erfüllen. Die zuständige Behörde kann eine Methode zur Umrechnung der Treibha...

• BrStV 2010 § 21 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)

  ...den, wenn dieses dieselben Daten enthält oder aus dem der eindeutige Referenzcode hervorgeht. Bei der Beförderung von Erzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend. ...

• FischSeuchV 2008 § 21 Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche (Law)

  ...darf der Genehmigung der zuständigen Behörde. (2) Die zuständige Behörde legt ferner ein Gebiet außerhalb des Sperrgebietes nach Absatz 1, das für die Vermeidung der Verschleppung...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 21 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)

  ...d, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das...

• TabStV 2010 § 21 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)

  ...der oder der registrierte Versender den Bestimmungsort ändern und einen anderen zulässigen Bestimmungsort angeben (§ 11 Absatz 1, § 12 Absatz 1 Nummer 1, § 13 Absatz 1 des Gesetzes). Satz 1 gilt auch ...