• ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)

  ...mmung mit Modul A in Anhang II des Beschlusses Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur ...

• BVG§15DV § 3 (Law)

  ...messene Bewertungszahl von 10 bis 65 festzusetzen. Entsprechend ist zu verfahren, wenn Tatbestände, die in § 1 geregelt sind, mit solchen Tatbeständen zusammentreffen. Dabei ist die Bewertung der in §...

• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...mmission. Sie besteht aus dem Präsidenten des Statistischen Bundesamtes, einem Richter des Bundesverwaltungsgerichts und fünf weiteren Mitgliedern. (3) Die Wahlkreiskommission hat die Aufgab...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Plane...

• DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Pla...

• BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)

  ...m Beschäftigten, der den Einspruch eingelegt hat, unverzüglich, spätestens jedoch einen Arbeitstag vor Beginn der Stimmabgabe, schriftlich mitzuteilen. Ist der Einspruch begründet, so hat der Wahlvors...

• FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)

  ...m angerufenen Gericht bestimmte Gericht zu verweisen. (3) Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Er ist für das als zuständig bezeichnete Gericht bindend. (4) Die im Verfahren vor dem...

• FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)

  ...mmen, beträgt die Gebühr höchstens 50 Prozent der für die Vornahme der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung festzusetzenden Gebühr. (3) Für den Widerruf oder die Rücknahme eines g...

• FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)

  ...m Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. ...

• GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)

  ...meinen öffentlich-rechtlichen Anordnung oder im Rahmen eines mit öffentlichen Mitteln geförderten Verfahrens, für das eine Kostenvereinbarung zwischen Kostenträger und Tierärztekammer getroffen worden...

• HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

• HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)

  ...men mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung...

• HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)

  ...mmen mit einer geeigneten Rampe angeordnet sind. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Flure zu den Pflegeplätzen so bemessen sein, daß auf ihnen bettlägerige Bewohner transpo...

• KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)

  ...mmt.

• MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließ...

• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...mer hat den Nachweis mindestens gleicher Sicherheit gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt zu führen. (3) Die öffentlichen Betriebsanlagen und die dem öffentlichen Personenverkehr dienenden Fahrz...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mmieren mechatronischer Systeme, 16. Zusammenbauen von Baugruppen und Komponenten zu Maschinen und Systemen, 17...

• InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...meinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners an einem anderen Ort, so ist ausschließlich das Insolvenzgericht zuständig, in dessen Bezi...

• ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...meinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen: 1. Gießerei, 2. ...

• LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)

  ...m die in ihnen tätigen Menschen an der Einkommens- und Wohlstandsentwicklung zu beteiligen.