ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

...4.4 Netze, Dienste (§ 22 Abs. 1 Nr. 4.4) a) Hard- und Softwaresysteme sowie gängige Datenformate zur Datenübertragung unterscheiden ...

BImSchV 4 2013 § 2 Zuordnung zu den Verfahrensarten (Law)

...lagengröße abhängt, gilt § 1 Absatz 1 Satz 4 entsprechend. (2) Kann eine Anlage vollständig verschiedenen Anlagenbezeichnungen im Anhang 1 zugeordnet werden, so ist die spezieller...

BImSchV 4 2013 Anhang 1 (Law)

...lagenart von Nummer 1.2.4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1) Verfahrensart: ...

BOKraft 1975 Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) (Law)

...400 mm Stärke der Bildumrandung für das an der Stirnseite anzubringende Schild 35 mm ...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...4.4 Netze, Dienste, 5.4 Datenschutz und Urheberrecht, ...

PTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4 Satz 5) (Law)

...lage 1 Teil B der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten v...

BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)

...laments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) sind Anlagen, die...

PhysTh-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...4, 3802) ..................................................... (Bezeichnung der Schule) ...

RHmV 1994 Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 bis 4) (Law)

(Inhalt: Nicht darstellbare Liste A und B Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2131 - 2137; ...

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

...4 für die angestellte Betreuungsperson oder Ersatzkraft. (2) Bei Flugreisen werden die Auslagen für die Beförderung unbegleiteten Luftgepä...

BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...laubung der Beamtinnen und Beamten, die im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses für den Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. Soweit s...

BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)

...largenetische Methoden, zugelassen werden. Die Entscheidung nach Satz 5 ist mit der Auflage zu verbinden, die Kennzeichnung nachzuholen, sobald mit einem Fortfall der in Satz 5 genannten Hindernisse g...

BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

...lassen war oder b) die Fähigkeit zur Wahrnehmung öffentlicher Ämter nicht vorlag. ...

BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)

...4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.

AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)

...lagen und Tätigkeiten, bei denen eine Haftung nach dem Pariser Übereinkommen in Verbindung mit § 25 Abs. 1 bis 4, nach § 25a oder nach einem der in § 25a Abs. 2 genannten internationalen Verträge in B...

AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)

...lassenen Grenzübergangsstellen und innerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, soweit nicht auf Grund anderer Rechtsvorschriften oder zwischenstaatlicher Vereinbarungen Ausnahmen zugelassen ...

AEntG 2009 § 13 Rechtsfolgen (Law)

Eine Rechtsverordnung nach § 11 steht für die Anwendung der §§ 8 und 9 sowie der Abschnitte 5 und 6 einer Rechtsverordnung nach § 7 gleich.

AKG § 13 Ansprüche auf Abgabe von Erklärungen (Law)

...lage nicht mehr im Einklang steht.