• FRG § 4 (Law)

  ...orliegen nach dem Ergebnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist. (2) Absatz 1 gilt auch für außerhalb der Bund...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...onelle Energieverwendung, 2. Anfertigen von Zeichnungen und Handskizzen sowie Festlegen des Arbeitsablaufes, ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Informations- und Kommunikationstechniken, 6. Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im T...

• GSG § 4 (Law)

  ...45 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichsfähigen Aufwen...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...oder Verkürzung des Vorbereitungsdienstes (§§ 15 und 16 der Bundeslaufbahnverordnung).

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...ontrollexemplares durch einen Sichtvermerk sowie für Verarbeitungsprodukte die Registriernummer oder die Nummer der zu diesem Zwecke ausgestellten Kontrollexemplare auf dem letzten Kontrollschein. ...

• HwO § 4 (Law)

  ...ollstrecker, Nachlassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür S...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...ollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...ohnerinnen und Bewohner solcher Heime und 3. auf Antrag Personen und Träger, die die Schaffung von Heimen im Sinne des § 1 a...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...ohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe un...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Elektrotechnik, 15. Konstruieren von Abwicklungen; Entwerfen und Fertigen von Schablonen u...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Informations- und Kommunikationssysteme; 3. Kommunikation und Kooperation: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...ommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramms genehmigt hat, der Unternehmer das Betriebshandbuch erstellt hat sowie die Systemsiche...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ormation und Dokumentation: 7.1 Informations- und Kommunikationssysteme, 7.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.4 Gestaltung von Digital- und Printmedien, 4.5 Koordinierung von Produktionsprozessen; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder ...

• KHG § 4 (Law)

  ...onskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehr...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...orderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...om Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.