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PTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4 Satz 5) (Law)
...sondere auf die in der Anlage 1 Teil B der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch...
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BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)
...4. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) sind Anlagen, die in Spalte d des Anhangs 1 ...
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PhysTh-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3802) ......................................................
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RHmV 1994 Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 bis 4) (Law)
(Inhalt: Nicht darstellbare Liste A und B Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2131 - 2137; ...
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URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)
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AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)
...son nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 und in den Fällen des § 12 Absatz 4 für die angestellte Betreuungsperson oder Ersatzkraft. (2)...
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BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)
...Soweit sie Beamtinnen und Beamte des Bundes sind, werden sie auf die Bundesanstalt übergeleitet. Ein nach § 12 Absatz 1 übergeleitetes Arbeitsverhältnis der Beamtinnen und Beamten zur Bundesanstalt er...
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BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)
...sonsten mit der Dokumentation; 3. Säugetiere vorrangig mit dem Transponder, ansonsten mit der Dokumentation oder mit sonstig...
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BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die oder der Dienstvorgesetzte dies schriftlich festgestellt hat; das Gleiche gilt, wenn die Angabe der Dauer...
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BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)
...4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.
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AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)
...sorge zu überprüfen. (4) Der Bund und die Länder sind nicht zur Deckungsvorsorge verpflichtet; dies gilt entsprechend für den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz. Soweit für e...
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AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)
...so liegt keine Einreise im Sinne des Satzes 1 vor, solange ihnen eine Kontrolle des Aufenthalts des Ausländers möglich bleibt. Im Übrigen ist ein Ausländer eingereist, wenn er die Grenze überschritten...
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AEntG 2009 § 13 Rechtsfolgen (Law)
...sowie der Abschnitte 5 und 6 einer Rechtsverordnung nach § 7 gleich.
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AKG § 13 Ansprüche auf Abgabe von Erklärungen (Law)
...sowie auf Abgabe von Erklärungen gegenüber den öffentlichen Registerbehörden, den Grundbuchämtern und dem Deutschen Patentamt, soweit der Inhalt der Register und Grundbücher mit der wirklichen Rechtsl...
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BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)
...sofern diese Leistungen nicht bereits nach den §§ 141d bis 141k BEG berücksichtigt werden, 7. sonstige Versorgungsbezüge. ...
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BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)
...4 und 15 sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Die Messeinrichtungen gelten als geeignet, wenn sie eine Eignungsprüfung bestanden haben. (3) Die eingesetzten Messeinrichtungen...
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BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)
...4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011, zu erbringen. (2) Sachverständige müssen dem Bekanntgabeantrag für jeden Prüfungsbereich nach Anlage 2, auf den sich der Antrag bezieht, mindestens eine A...
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BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, die das durchschnittliche Diensteinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld) dieser Beamt...
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BerRehaG § 13 Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...Sonderversorgungssystem (Anlagen 1 und 2 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz) angehört haben oder wegen einer Verfolgungsmaßnahme aus einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem ausgesch...
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BierStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)
...4 Absatz 2) unter Angabe von Menge und Steuerklasse des Bieres sowie des Versenders des Bieres nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. Das zuständige Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) kann wei...