SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

...m der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

...11. (weggefallen) 12. das Adoptionsvermittlungsgesetz, 13. ...

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

...mittlung bei allen Vereinbarungen gemäß §§ 5 bis 8 der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (Bundesanzeiger Nr. 244 vom 18. Dezember 1953). ...

RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...mende Schüler darunter: aus den Klassen 7 - 12 davon Schüler, die mit einem Naturaleinsatz von 1,20 M versorgt werden ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...110 20 501 - 1.000 ...

SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

UVPG Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" (Law)

...11.1 die jeweils unter den Nummern 7.1.1, 7.2.1, 7.3.1, 7.4.1, 7.7.1, 7.8.1, 7.9.1 und 7.10.1 genannten Platzzahlen nicht erreicht werden, die Summe der Vom-Hundert-Anteile, bis zu...

TiermedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...maßnahmen assistieren, insbesondere Arzneimittel, Werkstoffe und Materialien vorbereiten und verarbeiten, Instrumente handhaben, instrumentieren, Behandlungsabläufe dokumentieren ...

WeinV 1995 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

AbwV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...mber 1999) mit folgender Maßgabe: Die Abbaubarkeit wird als DOC-Abbaugrad über 28 Tage bestimmt. Die Menge des Belebtschlamm-Inokulums beträgt 1 g Trockenmasse je Liter je Test. Die Wasserhärte des Te...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...17 4.929,70 5.170,20 5.410,71 5.651,24 5.811,58 5.971,92 6.1...

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...mit dem Ende des Monats, in dem er heiratet oder wiederheiratet, 3. für Kinder und elternlose Enkel auch mit dem Ende des Monats, der dem Mo...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...mmt der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hi...

BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

...mmungen dieser Durchführungsverordnung beruht. (2) Soweit sich aus der Änderung eine Leistungsverbesserung für laufende Renten ergibt, bedarf es keines besonderen Antrages. (3) Bei...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

-

BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

...mationssystem (ECDIS) Fahrtmessanlage Funkanlagen ...

EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

...Maße um 100 mm verringert werden. In Tunneln sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluch...

HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

...mtsgerichts Nummer der Firma: GnR     Nummer...