FlRV § 5 (Law)

...m Muster in der Anlage zu dieser Verordnung ersichtliche Form. (2) Das Konsulat übersendet unverzüglich eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des erteilten Schiffsvorzertifikats der Fla...

FluLärmHopstV § 5 (Law)

...m Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmRamstV § 5 (Law)

...m Tag nach der Verkündung in Kraft.

FRG § 5 (Law)

...m 30. Juni 1944 in einem Gebiet ereignet hat, aus dem der Berechtigte vertrieben ist, und der Verletzte, weil eine ordnungsmäßig geregelte Unfallversicherung nicht durchgeführt worden ist, nicht versi...

GlasappAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten di...

GoldSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten di...

GVGEG § 5 (weggefallen) (Law)

GebrMG § 5 (Law)

...mit der Gebrauchsmusteranmeldung die Erklärung abgeben, daß der für die Patentanmeldung maßgebende Anmeldetag in Anspruch genommen wird. Ein für die Patentanmeldung beanspruchtes Prioritätsrecht bleib...

GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

...mäßig bei der Ein- oder Ausstallung von Geflügel tätig ist, vor Beginn der Tätigkeit zur Vermeidung der Ein- oder Verschleppung der Geflügelpest oder der niedrigpathogenen aviären Influenza gereinigte...

GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

...mmission anerkannt worden sein; sie sind dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitzuteilen. Sie dürfen ab dem Zeitpunkt ihrer Genehmigung durch die Kommission für höchstens sech...

HeimMitwirkungsV § 5 Wahlverfahren (Law)

...mmen wie Heimbeiratsmitglieder zu wählen sind. Sie oder er kann für jede Bewerberin oder jeden Bewerber nur eine Stimme abgeben. Gewählt sind die Bewerberinnen und Bewerber, die die meisten Stimmen au...

KonsVerFRAV § 5 Grenzgebiet (Law)

...mefällen sind jeweils mit dem zuständigen Finanzamt zu klären. (2) Zum Grenzgebiet im Sinn des Artikels 13 Absatz 5 Buchstabe c des Abkommens (30-Kilometer-Zone) gehören auf deutscher Seite ...

MarketGestAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...

MarketKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...

MaskAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MedInfoFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MikrotAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

JFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InfElekAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...menplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InsO § 5 Verfahrensgrundsätze (Law)

...mts wegen alle Umstände zu ermitteln, die für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sind. Es kann zu diesem Zweck insbesondere Zeugen und Sachverständige vernehmen. (2) Sind die Vermögensverh...