• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...rerer dazwischen geschalteter Vertreterversammlungen hervorgegangen sind. Mitgliederversammlung zur Wahl der Bewerber für eine gemeinsame Liste für alle Länder und der Vertreter für eine Vertretervers...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...r 1946 zur Verwendung für andere als die nach § 1 Nr. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen erlaubten Zwecke produziert hat. Für die Kalenderjahre ab 1946 sind Meldungen innerhalb vo...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...rium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates einen Wissenschaftlichen Beirat zu errichten, der es in Düngungsfragen berät. In dem Beirat sollen insbesondere die Bereich...

• DRiG § 10 Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...Richter auf Lebenszeit kann ernannt werden, wer nach Erwerb der Befähigung zum Richteramt mindestens drei Jahre im richterlichen Dienst tätig gewesen ist. (2) Auf die Zeit nach ...

• BWahlGV § 10 Eröffnung der Wahlhandlung (Law)

  ...r die zur Aufnahme von Wahlmarken bestimmten Behälter. Die Schlüssel für das Wahlgerät oder dessen Zähl- und Speichervorrichtungen sind bis zur Beendigung der Wahlhandlung getrennt vom Wahlvorsteher u...

• FahrzIAAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...r festgelegten Berufsbilder, Bildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Fahrzeugpolsterer sind nicht mehr anzuwenden.

• GAD § 10 Politisches Archiv (Law)

  ...rchiv des Auswärtigen Amts werden die Urschriften oder beglaubigten Abschriften der völkerrechtlichen Vereinbarungen des Deutschen Reiches und der Bundesrepublik Deutschland sowie alle Unterlagen aufb...

• HufBeschlV § 10 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...rochen werden. Der abgebrochene Prüfungsbereich ist mit ungenügend zu bewerten, soweit der Abbruch durch den Prüfling zu vertreten ist. (2) Bei der Durchführung des Warmbeschlags hat der Prü...

• GlasappAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Au...

• GoldSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für di...

• HüSalmoV § 10 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...Verdacht einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 begründen, führt die zuständige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.2.2.2 Buchstabe a, der Nummern...

• HafenSchAusbV § 10 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...r festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Ewerführer/Ewerführerin und Hafenschiffer/Hafenschifferin sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr...

• FELEG § 10 Höhe der Leistung (Law)

  ...r Bruttowert der Sachbezüge zuzüglich der Barleistungen vor der Stillegung oder Abgabe des Betriebes; der Bruttowert der vom früheren Unternehmer weitergewährten Sachbezüge oder Barleistungen ist von ...

• GenTSV § 10 Haltung von Pflanzen in Gewächshäusern (Law)

  ...r Klimakammern. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren Stufen eingeschlossen. (2) Sofern in Gewächshäusern mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen gearbeitet wi...

• GeoITAusbV § 10 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 d...

• HGB § 10 Bekanntmachung der Eintragungen (Law)

  ...richt macht die Eintragungen in das Handelsregister in dem von der Landesjustizverwaltung bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem in der zeitlichen Folge ihrer Eintragung nach...

• KlimaBergV § 10 Arbeiten in Notfällen (Law)

  ...Rettung von Personen, b) Abwendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder ...

• KSpG § 10 Benutzung fremder Grundstücke (Law)

  ...rde für die spätere Kohlendioxidspeicherung erforderlich ist oder die zuständige Behörde zur ordnungsgemäßen Wiederherstellung der betroffenen Umweltgüter oder zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche ...

• ImmobKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• KEPFachAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ruf Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/ Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.