• UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)

  ...chweis durch einen Beleg nach § 9 oder § 10 zu führen, der zusätzlich folgende Angaben zu enthalten hat: 1. den Namen und die Anschrift des B...

• WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)

  ...ch Titel II Kapitel I und II der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 als Buchführung. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung vorsehen, dass die Regelung in Satz 1 unter den dort genannten Voraus...

• SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

  ...ch geklärt, ob Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind. (3) Bei der Prüfung nach den Absätzen 1 und 2 wird zur Klärung eines Hilfebedarfs nach Teil 2 auch das Integrationsa...

• SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2004 in Kraft.

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...131 vom 28.5.2009, S. 114) ist zunächst eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen, um zu entscheiden, ob eine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verz...

• StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)

  ...1) Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den ...

• TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

  ...chränken. In Schlachthöfen, in denen Schweine in einem Umfang geschlachtet werden, der nach dem in Artikel 17 Absatz 6 Buchstabe c und d der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 festgelegten Umrechnungssatz ...

• TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

  ...11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13) in der jeweils gelte...

• StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2002 in Kraft.

• AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

  ...chungszeitraum durchgeführt werden, angerechnet werden. Die Blutprobenentnahmen können auch am Schlachthof erfolgen. Hinsichtlich des Untersuchungsintervalls gilt Nummer 2 Satz 1 und 2 entsprechend. ...

• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1.8 Strafrechtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung des Patie...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...c) Ausschreibungen vorbereiten, Angebote einholen; Informationen von Anbietern unter wirtschaftlichen und fachlichen Gesichtspunkten auswerten ...

• PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...che Ausbildung in der Apotheke nach § 1 Abs. 4 einschließlich des Faches Apothekenpraxis erstreckt sich auf folgende Lerngebiete: 1. Rechtsvo...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der ...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  ...ch den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anla...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...ch § 5 Absatz 1 und § 25 Absatz 1 Satz 1 ab den in diesen Vorschriften genannten Zeitpunkten einmal in jedem zweiten Kalenderjahr von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger durch Messung...

• BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

  ...1 genannten Stellen richten die Bescheinigungen nach § 14 Absatz 4 sowie die Informationen nach § 16 Satz 1 an die zuständige Verwaltung. Anstelle des Kehrbuchs führt sie vergleichbare Aufzeichnungen....

• BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...chutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

• BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

  ...12, 1015 - 1017) 1. ...