• SozhiDAV § 10 Datenübermittlung durch Datenübertragung (Law)

  ...kannten Regeln der Technik zugrunde zu legen. § 6 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

• SPV § 10 Fortschreibung des Sonderungsplans (Law)

  ...katasters gelten.

• ZO-Ärzte § 10 (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in den Arztregistern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenärztliche Bundesvereinigung t...

• ASG § 12 Grundsätze für die Verpflichtung (Law)

  ...keit, körperliche und geistige Fähigkeiten und die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse der zu verpflichtenden Person sowie die besonderen Verhältnisse des Arbeitsplatzes zu berücksichtigen. § 1...

• BeamtStG § 12 Rücknahme der Ernennung (Law)

  ...kgenommen werden, wenn nicht bekannt war, dass gegen die ernannte Person in einem Disziplinarverfahren auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt worden war....

• AktG § 12 Stimmrecht. Keine Mehrstimmrechte (Law)

  ...ktie gewährt das Stimmrecht. Vorzugsaktien können nach den Vorschriften dieses Gesetzes als Aktien ohne Stimmrecht ausgegeben werden. (2) Mehrstimmrechte sind unzulässig.

• BedGgstV § 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...kel 4 Buchstabe e in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 450/2009 Materialien und Gegenstände in Verkehr bringt. (4) Wer eine in Absatz 3 oder 3a bezeichnete Handlung ...

• BImSchG § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung (Law)

  ...10/75/EU festgelegten Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten und keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorrufen. (2) Die Genehmigung kann auf Antrag für einen bestimmten Zeitra...

• BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)

  ...können, gilt die Ausbildung für die Anerkennung dieser Zeiten als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Ho...

• BeurkG § 12 Nachweise für die Vertretungsberechtigung (Law)

  Vorgelegte Vollmachten und Ausweise über die Berechtigung eines gesetzlichen Vertreters sollen der Niederschrift in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beigefügt werden. Ergibt sich die Vertretun...

• EnergieStV § 12 Antrag auf Herstellererlaubnis (Law)

  ...kationsbuchführung; 4. von Unternehmen, die in das Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eingetragen sind, ein aktueller Registera...

• EVO § 12 Erhöhter Fahrpreis (Law)

  ...kgelegte Strecke, mindestens 60 Euro. Der erhöhte Fahrpreis kann für die ganze vom Zug zurückgelegte Strecke berechnet werden, wenn der Reisende nicht glaubhaft macht, daß er eine kürzere Strecke durc...

• EBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  ...Kreuzungen von Schienenbahnen dürfen außerhalb der Bahnhöfe oder der Hauptsignale von Abzweigstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1...

• EBPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...keit des Oberbaues und der Bauwerke, Standsicherheit von Bauwerken, 3. Bahnübergänge und Kreuzungen, 4. ...

• DGBankUmwG § 12 Anlagesicherheit, Deckungsstockfähigkeit (Law)

  ...kten Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft sind deckungsstockfähig, soweit Unternehmen nach Gesetz oder Satzung eine Deckungsmasse in Hypothekenpfandbriefen oder Öffentlichen Pfandbriefen nach ...

• GmbHG § 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft (Law)

  ...kannt zu machen ist, so erfolgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Gesellschaftsblatt). Daneben kann der Gesellschaftsvertrag andere öffentliche Blätter oder elektronische Informationsmedien als Ge...

• FPersV § 12 Inhalt des Registers (Law)

  ...keit der Werkstattkarte, f) Tag der Produktion der Werkstattkarte, g) ...

• GenTG § 12 Anzeige- und Anmeldeverfahren (Law)

  ...10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, 2. eine Erklärung des Projektleiters, ob und wie sich die Angaben nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 und 6 geändert...

• KfSachvG § 12 Organisation der Technischen Prüfstelle (Law)

  (1) Der Leiter der Technischen Prüfstelle und sein Stellvertreter sowie der Leiter einer der Technischen Prüfstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter müssen Sachverstän...

• LeichtflBAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.