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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...olen- und Greifvogelarten sowie insbesondere rastende und überwinternde Wat- und Wasservogelarten. (4) Die Erhaltung der Flußtalaue schaffte ökologischen Forschungsraum für das Programm &quo...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...osphärenreservat wird in die Schutzzonen I bis IV gegliedert: 1. Schutzzone I (Kernzone) wird als Naturschutzgebiet von zentraler Bedeutung o...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...on Gas abgeschlossen hat oder die Voraussetzungen einer Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes vorliegen und 2. ...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...onen die wohngeldberechtigte Person. (4) Wohngeldberechtigt ist nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 auch, wer zwar nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen ist, aber mit mindesten...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...Oktober 1990 aufgewendeten Kosten für vor der Konkretisierung des Antrags auf Rückübertragung (§ 11 Abs. 1 Grundstücksverkehrsordnung) in bezug auf den Vermögenswert durchgeführte oder begonnene Bebau...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...och verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenut...
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URaG § 3 Altanlagen (Law)
...3 entsprechende Anwendung.
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SpielV § 3 (Law)
...oiletten, Vorräume und Treppen außer Ansatz. (3) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, in denen alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden, dürfen höchstens ...
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SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...orbereiten von Arbeitsabläufen, 6. Auswählen von Werk- und Hilfsstoffen, 7. ...
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StBGebV § 3 Auslagen (Law)
...osten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokume...
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StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ooperation und Kommunikation; 3. ...
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ZVG § 3 (Law)
...olgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.
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WSG § 3 Verpflegung (Law)
...oldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten oder die an einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes teil...
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ZÄPrO § 3 (Law)
...om 1. Januar bis zum 31. Dezember.
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ZAGMonAwV § 3 Zahlungsvolumen (Law)
...onatsausweis ihr Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsauthentifizierungsinstrumente anzugeben. Soweit die Angaben das Finanztransfergeschäft im Sinn...
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ZahnmedAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ommunikation, Information und Datenschutz 4.1 Kommunikationsformen und -methoden ...
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BOKraft 1975 § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen (Law)
...oder im Fahrzeug müssen so beschaffen und angebracht sein, daß niemand gefährdet oder behindert wird.
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FinAusglG 2005 § 19 Vollzug und Abrechnung der Ausgleichsjahre vor dem 1. Januar 2005 (Law)
...or dem 1. Januar 2005 liegenden Ausgleichsjahre findet das Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern vom 23. Juni 1993 (BGBl. I S. 944, 977) in der am 31. Dezember des jeweiligen Ausgl...
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FischSeuchV 2008 § 19 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche (Law)
...ologische Untersuchung nach Absatz 3, dass der Seuchenerreger in einen anderen Aquakulturbetrieb oder ein Weichtierzuchtgebiet oder fließende Gewässer eingeschleppt worden ist, gilt für diese Absatz 1...
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FZV 2011 § 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland (Law)
...oder ein Anhänger hinter einem Kraftfahrzeug dauerhaft in einen anderen Staat verbracht werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung vorbehaltlich der §§ 16 und 16a, soweit dies von dem ausländisch...