BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

...3 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. (2) Eine Beschränkung in der Ausübung einer land- oder forstwirtschaftlichen Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn nach § 73 Abs. 2 Nr. 1, §§...

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

...3 BEG findet Anwendung.

BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

...pruch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...3) Die Berufsausbildung im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 3 BEG umfaßt auch die vorberufliche Ausbildung und die Weiterbildung. (4) Stand der Verfolgte im Zeitpunkt der Schädigung erst am Anfang...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...3) Hat der Berechtigte einen gesetzlichen Vertreter, so obliegen diesem die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2. (4) Kommt der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter den Pflichten nach ...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

...prechende Anwendung.

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...3,5 vom Hundert, mindestens jedoch um einen monatlichen Betrag von 36 Deutsche Mark erhöht. Die sich nach Satz 3 ergebenden Rentenbeträge bis 1 000 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. April 1969 um w...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...pflanzenbau der Anlage 2, 2. für den Nutzungsteil Obstbau der Anlage 3, 3. ...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...ptember 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1. Die Maut pro Kilometer beträgt für mautpflichtige Fahrzeuge oder Fahr...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...3/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und zur ...

BVO 2 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

...3. ... (nicht darstellbare Wellenlinie) K S3 31485 Beispiel für ein Genehmigung...

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

...portgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...prüfter Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung v...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...3 (EG) Januar 1981 3. P...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...produkte 2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen ...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)