• GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)

  ...aragen müssen in zum Begehen bestimmten Bereichen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.

• FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnac...

• FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)

  ...aussetzungen des § 1 Abs. 1 erfüllt hatte, wobei an die Stelle der Antragstellung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 der Zeitpunkt des Todes des verstorbenen Ehegatten tritt und die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr...

• HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)

  ...aatliche Finanzierung der Hochschulen orientiert sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte bei d...

• HStruktG 2 § 5 (Law)

  ...and Berlin.

• HebG 1985 § 5 (Law)

  ...azu befähigen, Frauen während der Schwangerschaft, der Geburt und dem Wochenbett Rat zu erteilen und die notwendige Fürsorge zu gewähren, normale Geburten zu leiten, Komplikationen des Geburtsverlaufs...

• KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)

  ...ahlschiffbau, insbesondere Hauptspant, Flachsektionen mit Anschlüssen, Volumensektionen mit Anschlüssen, Stahl- und Einbaufolgeplan, Transport- und Montagehinweise, Halter und Fundamente, ...

• KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)

  ...auf Grund eines Antrags nach § 3a Abs. 2 oder nach § 10 Abs. 2 (Anhängerzuschlag) ändert. (4) Wird ein inländisches Fahrzeug außer Betrieb gesetzt und werden dabei die diesbezügliche Änderun...

• MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)

  ...Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als b...

• MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)

  ...atzes 3 als monatliche Meldungen nach Maßgabe des § 7 Nummer 2 abzugeben. Abweichend davon sind die Angaben zum Eiweißgehalt sowie die Angaben nach Satz 1 Nummer 7 jährlich für das Kalenderjahr im Rah...

• MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)

  ...ationale Reserve teilt sich in eine Bundesreserve für Anlieferungs- und Direktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. (2) Die Bundesreserve wird vom Bundesminister...

• IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)

  ...agbarer Krankheiten oder bedrohlicher Erkrankungen, bei denen Krankheitserreger als Ursache in Betracht kommen und eine landesübergreifende Ausbreitung zu befürchten ist, die erforderlichen Maßnahmen ...

• LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)

  ...aß er die Finanzierungsregeln sowie die Vor- und Nachteile der verschiedenen Finanzierungsarten darstellen kann. Er soll ferner die Grundlagen der Preiskalkulation und die anzuwendenden Kalkulationsve...

• SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)

  ...am jederzeitigen Eintreten für deren Erhaltung. Ein Sicherheitsrisiko kann auch auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 im Hinblick auf...

• SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...aat nicht mehrere zusätzliche Sitze erhält, solange nicht alle anderen Mitgliedstaaten, aus denen die nach Absatz 3 besonders zu berücksichtigenden Genossenschaften stammen, einen Sitz erhalten haben....

• SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)

  ...an den verbindlichen Anlandeorten angelandet werden, die in Anlage 3 aufgeführt sind. (3) Wurden Fänge mit den in Absatz 2 genannten Fischereifahrzeugen herkömmlich an anderen Orten angeland...

• RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)

  ...andenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden nach Maßgabe der Anlage 2 Teil A auf diese Länder verteilt. (8) Die sich nach Absatz 5 in Verbindung...

• UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)

  ...anzuwenden sind. (3) Das Urheberrecht an privaten Normwerken wird durch die Absätze 1 und 2 nicht berührt, wenn Gesetze, Verordnungen, Erlasse oder amtliche Bekanntmachungen auf sie verweise...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...auf die jeweils einschlägigen Kriterien nach Anlage 3 an. Gelangt die Behörde zu dem Ergebnis, dass keine UVP-Pflicht besteht, geht sie auch darauf ein, welche Merkmale des Vorhabens oder des Standort...

• VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...atzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforder...