• HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)

  Die staatliche Finanzierung der Hochschulen orientiert sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte...

• HStruktG 2 § 5 (Law)

  ...§§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.

• HebG 1985 § 5 (Law)

  Die Ausbildung soll insbesondere dazu befähigen, Frauen während der Schwangerschaft, der Geburt und dem Wochenbett Rat zu erteilen und die notwendige Fürsorge zu gewähren, normale Geburten zu leiten, ...

• KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)

  ...§ 3 Abs. 2 Satz 2) soll der Prüfungsteilnehmer in einem Arbeitsgebiet der Fachrichtungen entsprechend § 1 Abs. 1 lösen. Der Prüfungsausschuß stellt die Konstruktionsaufgabe auf der Grundlage eines Vor...

• KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)

  ...§ 3a Abs. 2 wegen vorübergehender zweckfremder Benutzung des Fahrzeugs entfällt. Ein Fahrzeug, dessen Halten nach § 3 Nr. 5 von der Steuer befreit ist, wird nicht deshalb zweckfremd benutzt, weil es f...

• MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)

  (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder a...

• MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 und § 7 Nummer 2 mit folgenden Angaben abzugeben: 1. die Herstellung von Konsummilch im Sinne des § 1 Nummer...

• MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)

  (1) Die in der EU-Milchquotenregelung vorgesehene nationale Reserve teilt sich in eine Bundesreserve für Anlieferungs- und Direktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. ...

• IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)

  Die Bundesregierung erstellt durch allgemeine Verwaltungsvorschrift mit Zustimmung des Bundesrates einen Plan zur gegenseitigen Information von Bund und Ländern in epidemisch bedeutsamen ...

• LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)

  ...5) Im Prüfungsfach "Situationsbezogenes Fachgespräch" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er in der Lage ist, sein Berufswissen in unternehmenstypischen Situationen anzuwenden und sa...

• SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)

  ...§§ 129 bis 129b des Strafgesetzbuches oder c) extremistischer Organisationen, die Bestrebungen im Sinne des § 3 Absa...

• SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...5) Treten während der Tätigkeitsdauer des besonderen Verhandlungsgremiums solche Änderungen in der Struktur oder Arbeitnehmerzahl der beteiligten juristischen Personen, der betroffenen Tochtergesellsc...

• SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)

  ...§ 1a Absatz 2 des Seefischereigesetzes, deren Fang einer Fangerlaubnis oder einer besonderen Genehmigung nach § 4 Satz 1 des Seefischereigesetzes bedarf, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 3 durch Kapi...

• RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)

  ...5 genannte Betrag jährlich um 1,8 vom Hundert. (7) Die sich nach Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 6 ergebenden zusätzlichen Regionalisierungsmittel für die Länder Berlin, Brandenburg, Meckl...

• UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)

  ...§ 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind. (3) Das Urheberrecht an privaten Normwerken wird durch die Absätze 1 und 2 nicht berührt, wenn Gesetze, Verordnungen, Er...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...§§ 6 bis 14 für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht oder nicht. Die Feststellung trifft die Behörde 1. ...

• VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...§§ 3 und 4 eingehalten werden.

• VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)

  (1) Ist ein Registerblatt unübersichtlich geworden, so sind die noch gültigen Eintragungen unter Beibehaltung der bisherigen Blattnummer auf ein neues Registerblatt zu übertragen (Neufassung). Dabei k...

• PatKostG § 5 Vorauszahlung, Vorschuss (Law)

  ...§ 125a des Markengesetzes, § 62 des Designgesetzes und die Anträge auf Weiterleitung internationaler Anmeldungen an das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum nach § 68 des De...

• PBV § 5 Einzelvorschriften zur Bilanz (Law)

  ...§ 272 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. (4) Sind der Pflegeeinrichtung vor Aufnahme in den Landespflegeplan für Lasten aus Darlehen Fördermittel bewilligt worden, so ist in Höhe de...