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SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...10,005 – 10,100 Flugfunk 11,175 – 11,400 ...
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VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...ale; Tarifaufbau und -anwendung 4.3.5 Antragsaufnahme: Aufbau und Inhalt der Anträge; Annahmer...
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WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...ach § 19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...
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AufenthG 2004 § 12 Geltungsbereich; Nebenbestimmungen (Law)
...Auflagen abhängig gemacht werden. (5) Die Ausländerbehörde kann dem Ausländer das Verlassen des auf der Grundlage dieses Gesetzes beschränkten Aufenthaltsbereichs erlauben. Die Erlaubnis ist...
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BDSG 1990 § 12 Anwendungsbereich (Law)
...als Organe der Rechtspflege tätig werden und es sich nicht um Verwaltungsangelegenheiten handelt. (3) Für Landesbeauftragte für den Datenschutz gilt § ...
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AbfVerbrG 2007 § 12 Maßnahmen zur Überwachung (Law)
...Artikel 18, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 3, Artikel 38 Abs. 1, Artikel 40 Abs. 3, Artikel 42 Abs. 1, Artikel 44 Abs. 1, Artikel 45 oder Artikel 46 Abs. 1, der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 e...
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AFuV 2005 § 12 Ausbildungsfunkbetrieb (Law)
...Amateurfunkdienst zugelassene Funkamateure nach vorheriger Zuteilung eines Ausbildungsrufzeichens gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 2 des Amateurfunkgesetzes berechtigt. Das Ausbildungsrufzeichen wird auf Antrag z...
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AO 1977 § 12 Betriebstätte (Law)
...aufeinander folgende Bauausführungen oder Montagen länger als sechs Monate dauern. ...
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BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)
...alt und Wohnungsgeld) eines mit dem Verfolgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.
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BewachV 1996 § 12 Dienstkleidung (Law)
...at er dafür zu sorgen, dass sie nicht mit Uniformen der Angehörigen von Streitkräften oder behördlichen Vollzugsorganen verwechselt werden kann und dass keine Abzeichen verwendet werden, die Amtsabzei...
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BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...ach § 11 hat der Betreiber einen Messbericht zu erstellen und der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. Der Messbericht muss Angaben über die Messplanung, das Ergebnis jeder Einzelmessung, das ...
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BFStrMG § 12 Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen (Law)
...aut auf mautpflichtigen Bundesautobahnen richtet sich nach § 12 des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3122), das zuletzt...
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EnWG 2005 § 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung (Law)
...anstelle der Abfrage nach den Absätzen 4 und 5 das Marktstammdatenregister nach § 111e nutzen, sobald und soweit ihnen das Marktstammdatenregister den Zugriff auf Daten im Sinne der Absätze 4 und 5 er...
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ErbStDV 1998 § 12 Anwendung der Verordnung (Law)
...atz 1 Nummer 2 und 4, § 3 Absatz 2 Satz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 3 Nummer 3, § 10 Satz 4 Nummer 2 sowie die Muster 1, 2, 5 und 6 in der am 30. Dezember 2014 geltenden Fassung sind auf Erwer...
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ErdölBevG 2012 § 12 Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen (Law)
...ates bedarf es nicht, sofern sich die Freigabe auf einen Zeitraum von nicht mehr als sechs Monaten erstreckt. (2) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 1 ist aufzuheben, sobald ...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 12 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...atz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 13 bis 17 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden ...
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ChemSanktionsV § 12 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)
...Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes einführt, sofern die Voraussetzungen des § 73 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und Satz 2 sowie Absatz 3a Satz 1 bis 3 des Arzneimittelgesetzes erfüllt sind, das Arznei...
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DruckLV § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes (Law)
...als 2,0 bar ständig ein Arzt an der Arbeitsstelle zur Verfügung steht, in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. Der Antrag auf Zulassung soll Angaben darüber enthalten, durch welche anderen Maßnahmen...
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BSIG 2009 § 12 Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung (Law)
...achfolgeorganisation. Die Zustimmung des Rats der IT-Beauftragten kann durch Einvernehmen aller Bundesministerien ersetzt werden. Wird der Rat der IT-Beauftragten ersatzlos aufgelöst, tritt an Stelle ...
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BtMG 1981 § 12 Abgabe und Erwerb (Law)
...ausapotheke für ein vom Betreiber dieser Hausapotheke behandeltes Tier, c) durch den Arzt nach § 13 Absatz 1a Satz 1...