BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...1 der Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Bundesbehörden obliegt, von Stellen der zuständigen Verwaltung wahrgenommen. Diese Stellen teilen die Wahrnehmun...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

...leibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1015 - 1017) 1. ...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...lässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntm...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...lumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmen einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...liche Zahl von Unterschriften aufweisen, sind ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb von dre...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

...lnen Wahlvorschläge entfallenden Stimmen, die berechneten Höchstzahlen und ihre Verteilung auf die Wahlvorschläge; 5. den Wahlvorschlag, des...

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...lerliste) aufgestellt. Die §§ 8, 9 und 11 sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Trennung der Wählerliste nicht erforderlich ist.

MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

...lvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden. ...

MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

...1. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2927) ge...

RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)

-

SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...10,005   –  10,100 Flugfunk 11,175   –  11,400 ...

VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...lagen: Definition; Berechtigter Personenkreis; Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung; Gleichbehandlung; Unverfallbarkeit; vorzeitiges Ausscheiden; vorzeitige Altersleistung; Insolvenz des Arbeitgebers ...

WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...l nach § 19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...

AuslZuschlV 2010 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...18 110 Togo Lomé 19 111 ...

BHV1V Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und b) (Law)

...lichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 5 vom Hundert eine BHV1-Infektion festgestellt werden kann. Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und c gilt entsprechend. In den Fällen der Nummer 1a...

PharmKfmAusbV 2012 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...llen und Bestellverfahren auswählen, Bestellvorgänge planen h) Angebote einholen, vergleichen und be...