• MusikfachhAusbV Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...bschnitt A Nummer 2.1 Werbemaßnahmen, Abschnitt A Nummer 2.2 Warenpräsentation, ...

• LuftBODV 2 2009 Eingangsformel (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie Absatz 4 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit § 56 der Betrie...

• LuftBODV 2 2009 § 6 Ortstage (Law)

  ...bsätze 1 und 2 gelten nicht für Selbstständige.

• SpiritV Anlage 2 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...2003, 1261) 1. Sensorische Vorbedingungen Die nachfolgenden Vorbedingungen werden auf...

• ProdTechAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...bs. 2 Abschnitt B Nr. 2.2) Betriebs- und Gebrauchsanleitungen, Montage- und Wartungspläne, Zeichnungen, Fließbilder und Schaltungsunterlagen in deutscher und engli...

• ASG § 16 Einfluß der Verpflichtung auf ein Dienst- oder Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst (Law)

  ...bs. 1, 4 und 5, die §§ 2, 3, 4 Abs. 1 bis 4, die §§ 6, 12, 13 und 14a Abs. 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes entsprechend. (3) Auf die nach den Absätzen 1 und 2 weiter zu gewährenden Dienstbe...

• BierStV 2010 § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem (Law)

  ...bsatz 1 des Gesetzes) austauschen. Um auf diese Weise elektronisch Nachrichten austauschen zu können, bedarf es der vorherigen Anmeldung bei einer von der Generalzolldirektion in der Verfahrensanweisu...

• HebAPrO § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...2 von Tatbeständen Kenntnis, die außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes eingetreten sind und im Hinblick auf die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes von Bedeutung sein können, so ha...

• FELEG § 16 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung (Law)

  ...28) durch Stillegung von Ackerflächen oder Extensivierung der Erzeugung, 2. der Verordnung (EWG) Nr. 1442/88 des Rates vom 2...

• AUG 2011 § 16 Auskunftsrecht der zentralen Behörde zur Herbeiführung oder Änderung eines Titels (Law)

  ...2. vom Kraftfahrt-Bundesamt die Halterdaten des Betroffenen nach § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Straßenverkehrsgesetzes; 3. ...

• EuWO 1988 § 16 Zuständigkeiten für die Eintragung von wahlberechtigten Deutschen in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...2. § 15 Abs. 1 Nr. 2 die für den Sitz des Reeders zuständige Gemeinde, 3. § 15 Abs. 1 Nr. 3 d...

• FinVermV § 16 Einholung von Informationen über den Anleger; Pflicht zur Empfehlung geeigneter Finanzanlagen (Law)

  ...2 vom 17.11.2009, S. 32, L 269 vom 13.10.2010, S. 27), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/78/EU (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120) geändert worden ist, entsprechen und ...

• LMRStV 2006 § 16 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 (Law)

  ...bsatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 Fleisch einführt. (2) Wer eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Absatz 1 Nummer 2 des Lebensmittel- un...

• PodAPrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...2) Antragsteller, die eine Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 des Podologengesetzes beantragen, können zum Nachweis, dass die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 dieses Gesetzes vorliegen, einen entsprechend...

• RöV 1987 § 16 Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Menschen (Law)

  ...bsatz 2 Satz 5 sind für die Dauer des Betriebes, mindestens jedoch bis zwei Jahre nach dem Abschluss der nächsten vollständigen Abnahmeprüfung aufzubewahren. Die Aufzeichnungen nach Absatz 3 Satz 4 si...

• BesVNG 2 (XXXX) §§ 1 und 2 (weggefallen) (Law)

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• ViehVerkV 2007 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2 und § 14 Absatz 2) (Law)

  ...2010, 221) 1. Der Viehhandelsunternehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass ...

• AMWHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 S. 22) und gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/412/EWG der Kommission vom 23. Juli 1991 zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel (ABl. EG Nr. L 22...

• AtStrlSVDBest § 2 (Law)

  Das Verfahren zur Erteilung der Erlaubnis gemäß den §§ 3 bis 14 dieser Durchführungsbestimmung gilt nicht für den Einsatz von Kernanlagen, für bergbauliche Tätigkeiten, bei denen radioaktive Stoffe an...

• AujeszkKrV § 2 (Law)

  ...bs. 2 Nr. 2 sind die Untersuchungen nach Anlage 2 vorzunehmen.