ZÄPrO Anlage 3 (zu § 31 Abs. 2) (Law)

...streichen.

WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)

ZVerkV 1998 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

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BauWiAusbV 1999 Anlage 3 (zu § 18) (Law)

...3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (§ 17 Nr. 3) ...

ApoBetrO 1987 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

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BedGgstV Anlage 3 (weggefallen) (Law)

BEGDV 3 § 9 Unmöglichkeit der Sicherung (Law)

Ist die Sicherung des Darlehens nicht möglich, so kann es auch ohne Sicherung gegeben werden, wenn nach der persönlichen und fachlichen Eignung des Verfolgten und seinen Erwerbsaussichten die Tilgung ...

BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)

Auf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

Der Berechnung der Kapitalentschädigung ist die als Anlage 2 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungs...

BEGDV 3 § 21 Voraussetzungen für das Rentenwahlrecht (Law)

...3) Der Ausübung einer Erwerbstätigkeit, die dem Verfolgten eine ausreichende Lebensgrundlage bietet, ist eine Versorgung dann gleichzuachten, wenn die laufenden Leistungen den nach § 83 BEG zu errechn...

BEGDV 3 § 28 Voraussetzung für die Darlehnsgewährung (Law)

(1) Voraussetzung für die erfolgreiche Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit ist insbesondere die persönliche und fachliche Eignung des Verfolgten und die Wahrscheinlichkeit, daß ihm die Erwer...

BEGDV 3 § 30 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

(1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe findet § 14 entsprechende Anwendung. (2) War der Verfolgte mit Rücksicht auf seine familienrechtlichen Beziehungen zum Unternehmer ...

BEGDV 3 § 35c Erlöschen der Rente (Law)

Für das Erlöschen der Rente findet § 25a entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 41 Aufrundung der Entschädigungsleistungen (Law)

Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Kapitalentschädigung und der Rente sind auf volle Deutsche Mark, ab dem 1. Januar 2002 auf volle Euro aufzurunden.

BEGDV 3 § 41a Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)

Renten, die auf Grund des Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder...

EnergieStV Anlage 3 (zu § 110 Satz 1 Nr. 8) (Law)

...3 S. 20, Nr. L 208 S. 48) wurde Solvent Yellow 124 (systematischer Name gemäß IUPAC: N-Ethyl-N-[2-(1-isobutoxyethoxy)ethyl]-4-(phenylazo)anilin); CAS-Nr.: 34432-92-3) als gemeinsamer Stoff zur steuerl...

DiätV Anlage 3 (zu § 9) (Law)

...3. die Cholinsalze der Essigsäure, Kohlensäure, Milchsäure, Salzsäure, Weinsäure und Zitronensäure; 4. ...

FoVZV Anlage 3 (zu § 2) (Law)

...3 FoVG 12. Jahr der Zulassung 13. Nebenbestimmun...

HebAPrO Anlage 3 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...streichen.

KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...