• ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LBG § 5 (Law)

  ...tatten. Vorteile und Nachteile, die dem Träger der Aufgabe im Zusammenhang mit dem Ersatz oder der Verlegung entstehen, sind angemessen auszugleichen. Die zuständige Behörde (§ 8) setzt die Höhe der K...

• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...Tabellen. Phantasiebezeichnungen, Marken oder andere Bezeichnungen, die zur eindeutigen Angabe der Beschaffenheit eines Gegenstands nicht geeignet sind, dürfen nicht verwendet werden. Kann eine Angabe...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen oder deren Widerruf nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder Allgemeinen Verwaltungsvor...

• SGG § 5 (Law)

  ...58 bis 160, 164 bis 166, 168 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend.

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...

• ZHG § 5 (Law)

  ...tat, aus der sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs ergeben kann, ein Strafverfahren eingeleitet ist, 2. ...

• ZSG § 5 Selbstschutz (Law)

  (1) Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölkerung sowie Förderung des Selbstschutzes der Behörden und Betriebe gegen die besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, oblieg...

• RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

  ...taltet sind, 2. börsenfähige Orderschuldverschreibungen, soweit sie Teile einer Gesamtemission sind, 3. ...

• RheinLotsO § 5 (Law)

  ...Talfahrten durchgeführt werden. Ferner sollen sechs Fahrten bei Wasserständen unter 2,00 m am Pegel Straßburg ausgeführt werden. 2. Auf der Strecke zwischen Basel und den unt...

• ODV § 5 Einführer (Law)

  ...5 Satz 5, sofern eine solche ausgestellt wurde, oder die Baumusterbescheinigung nach Absatz 1.8.8.2.3 Satz 1 ADR/RID vorliegt, 3. der Herste...

• SchKiSpV § 5 (Law)

  (1) Die Normative für den wertmäßigen Naturaleinsatz je Essenportion werden wie folgt erhöht: ...

• SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

  (1) Bauwerke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbeson...

• SeelotG § 5 (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) ...

• SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

  ...tattet ist. Das Sicherheitszeugnis ersetzt in diesem Fall das Bootszeugnis im Sinne des Absatzes 1. (4) Die Erteilung des Bootszeugnisses ist zu widerrufen, wenn ...

• RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

  (1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...

• NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

  ...taltung zu gewährleisten. 7. Anbau, Erhaltung und Pflege von Obstalleen, Streuobstanlagen, Gehölzgruppen und Einzelbäumen in...

• RuStAG § 5 (Law)

  ...taatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ...

• VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.