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ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 6. Umgang mit Informations- und Kommunikations...
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LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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LBG § 5 (Law)
...asserwirtschaft infolge der Landbeschaffung nicht mehr zur Verfügung und ist ihr Ersatz oder ihre Verlegung erforderlich, so hat der Erwerber dem Träger der Aufgabe die Kosten des Ersatzes oder der Ve...
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PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)
...assung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnungen, Marken oder andere Bezeichnungen, die zur e...
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PBefG § 5 Dokumente (Law)
...assenen Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vorgesehen werden, dass Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen auch in elektronischer Form mit einer dauerhaft ü...
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SGG § 5 (Law)
...as Ersuchen an ein Sozialgericht um Rechtshilfe ist an das Sozialgericht zu richten, in dessen Bezirk die Amtshandlung vorgenommen werden soll. Das Ersuchen ist durch den Vorsitzenden einer Kammer dur...
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StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)
Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...
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ZHG § 5 (Law)
(1) Das Ruhen der Approbation kann angeordnet werden, wenn 1. gegen den Zahnarzt wegen des Verdachts einer Straftat, aus der sic...
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ZSG § 5 Selbstschutz (Law)
...as selbstschutzmäßige Verhalten der Bevölkerung bei Angriffen treffen. Die Anordnungen bedürfen keiner besonderen Form.
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RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)
...assung erfüllen; bei Schuldverschreibungen genügt es, dass alle Stücke einer Emission hinsichtlich Verzinsung, Laufzeitbeginn und Fälligkeit einheitlich ausgestattet sind. (3) Als börsennoti...
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RheinLotsO § 5 (Law)
...asserständen unter 2,00 m am Pegel Straßburg ausgeführt werden. 2. Auf der Strecke zwischen Basel und den untersten Schleusen des Großen Elsässischen Kanals und des kanalisie...
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ODV § 5 Einführer (Law)
...assung nach Unterabschnitt 1.8.7.2 in Verbindung mit der Bescheinigung der Zulassung einer Änderung nach Absatz 1.8.7.2.5 Satz 5, sofern eine solche ausgestellt wurde, oder die Baumusterbescheinigung ...
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SchKiSpV § 5 (Law)
...assen 1 bis 6 von -,80 M auf 1,- M ...
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SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)
(1) Bauwerke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbeson...
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SeelotG § 5 (Law)
...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) ...
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SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)
...assungsbehörde einzuziehen. (5) Zulassungsbehörde ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, in dessen Bezirk das Sportboot oder Wassermotorrad seinen ständigen Liegeplatz hat od...
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RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)
...as sechste und jedes weitere Jahr der bergmännischen Tätigkeit jeweils sechs Monate vor Erreichen der Regelaltersgrenze. (3) Versicherte haben fünf Jahre vor Erreichen der Regelal...
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NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)
...asenstandorte sind zu erhalten bzw. zu renaturieren. 8. Das Anlanden von Wasserfahrzeugen im Bereich der Elbe ist nur an den...
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RuStAG § 5 (Law)
Durch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staats...
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VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.