-
SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...uständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abschluss, ob durch geeignete Leistungen zur Te...
-
SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
-
SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...131 vom 28.5.2009, S. 114) ist zunächst eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen, um zu entscheiden, ob eine Sicherheitsuntersuchung durchgeführt wird. Wird danach auf eine Sicherheitsuntersuchung verz...
-
StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...1) Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den ...
-
TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...ung der Elektrobetäubung in Betäubungsfallen oder ähnlichen Einrichtungen einzeln ruhiggestellt werden. (2) Elektrische Betäubungsgeräte dürfen nicht dazu verwendet werden, Tiere ruhigzustel...
-
TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...uständige Behörde kann das innergemeinschaftliche Verbringen von Tieren und Waren bis zur Veröffentlichung einer Bekanntmachung nach Absatz 1 Satz 1 untersagen, wenn ihr der Ausbruch einer Seuche amtl...
-
StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)
...u 10 Zuchtsauen und -eber) kann die Untersuchung der Sauen auch durch die Untersuchung anderer Nachzuchttiere ersetzt werden. Bei Kontrolluntersuchungen können auf die Zahl zu untersuchender Sauen Unt...
-
PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...1.4 Masseur- und Physiotherapeutengesetz; gesetzliche Regelungen für die sonstigen Berufe des Gesundheitswesens und ihre Abgrenzung zueinander ...
-
Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...usbildungsplan mit der Ausbildungsordnung vergleichen und unter Nutzung von Arbeits- und Lerntechniken zu seiner Umsetzung beitragen c) ...
-
PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...utische Übungen einschließlich Untersuchung von Körperflüssigkeiten 480 14. Übungen zur Drogenkunde ...
-
BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)
...undes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Recht...
-
BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)
...ung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbindungsstück eine Messöffnung einzurich...
-
BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, hat die Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 und §...
-
BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)
...14 und 15 und teilt diese den für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörden oder den nach Landesrecht zuständigen Behörden und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Rea...
-
BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)
...ugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.
-
BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)
...undesrat hat zugestimmt.
-
FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...1.1 Serviceerwartungen des Kunden 1.2 Besuchsvorbereitung/Kundenkontakte ...
-
MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)
...uf Grund des § 39 des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:
-
MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)
...unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf...