ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...men des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die datenschutzrechtliche Verantwortung für die bei der Zentralstelle gespeicherten Daten, namentlich für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, die Zulässig...

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...mer 1 Buchstabe d bleiben unberührt. (9) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Schwefeldioxid un...

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

...mer 1 Buchstabe c und Nummer 2 darf bei Altanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 MW bei Einsatz von Hochofengas oder Koksofengas für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeb...

BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

...men zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft zu treffen. (2) Staubförmige Emissionen, die beim Entleeren von Filteranlagen ents...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

...messenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3. Die Halbstundenmittelwerte ...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

...messenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: E B ...

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...Meisterfunktion eingesetzte oder den Begriff "Meister" als Tätigkeitsbezeichnung führende Personen, die einen Meisterabschluss nicht haben (z.B. Platzmeister, Wagenmeister). ...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...Messstation (Karte, geographische Koordinaten) 2. Allgemeine Inf...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 29; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...12.1 Lagerungskissen/-stütze, ausgenommen Nummer 1.1 der Anlage 11 12.2 Language-Master ...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...men: I I Erststimme links, Zweitstimme rechts. I I ...

SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

(1) Hat die leistungsberechtigte Person für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch, geht dieser bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen zusamm...

SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)

...mer 1 für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und die minderjährigen unverheirateten Kinder geleistet wurden.

SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)

...Menschen nach dem Sechsten Kapitel (§§ 53 bis 60), d) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), ...

SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)

...Mehrpersonenhaushalt als angemessen gelten, oder 2. nach ihrer Höhe der durchschnittlichen Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im örtliche...

AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

...mer 1.2.4.2 des Waffengesetzes. Satz 1 Nummer 1 gilt nur, sofern die zusammen aufbewahrten wesentlichen Teile nicht zu einer schussfähigen Waffe zusammengefügt ...

BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

...mes nach Absatz 1 Satz 1 ein Anspruch auf mehrere Stellenzulagen für einen Gesamtzeitraum von mindestens fünf Jahren, ohne dass eine der Stellenzulagen allein für fünf Jahre zugestanden hat, gilt Absa...

AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

...mer 1, 2. Testsera oder Testantigene, 3. Wirkstoffe, die menschlicher, tierische...

AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

Vor Beginn der Verbringung übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer ein...