-
FlurbG § 3 (Law)
...3) Erstreckt sich das Flurbereinigungsgebiet über die Bezirke mehrerer oberer Flurbereinigungsbehörden, so wird die zuständige obere Flurbereinigungsbehörde durch die für die Flurbereinigung zuständig...
-
FrSaftAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs, ...
-
FSPersAV § 3 Aufsichtsbehörde (Law)
Aufsichtsbehörde ist das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.
-
GasLastV § 3 (Law)
(1) Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...
-
HolzbhAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
HolzbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
GlasmAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle En...
-
GrdstVG § 3 (Law)
(1) Über den Antrag auf Genehmigung entscheidet die nach Landesrecht zuständige Behörde (Genehmigungsbehörde), soweit nicht das Gericht zu entscheiden hat. (2) Zur Stellung des Antrags auf G...
-
GVGEG § 3 (Law)
...streitigkeiten und Strafsachen, für welche besondere Gerichte zugelassen sind, kann den ordentlichen Landesgerichten durch die Landesgesetzgebung übertragen werden. Die Übertragung darf nach anderen a...
-
GVIDVDV § 3 Dienstbehörden (Law)
(1) Einstellungsbehörden sind Einrichtungen der Bundesverwaltung, institutionelle Zuwendungsempfänger des Bundes und die Fachhochschule. (2) Die Studierenden unterstehen neben der Dienstaufs...
-
GetrAuVÜV § 3 Grundsatz (Law)
...3) Die in dieser Verordnung und den in § 1 genannten Rechtsakten für das unter amtliche Überwachung gestellte Getreide vorgesehenen Begleitpapiere sind bei dem Transport der jeweiligen Sendung mitzufü...
-
GewStG § 3 Befreiungen (Law)
...Strukturbank Rheinland-Pfalz, das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern - Geschäftsbereich der Norddeutschen Landesbank Girozentrale -, die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen – rechtlich ...
-
HGB § 3 (Law)
...3) Ist mit dem Betrieb der Land- oder Forstwirtschaft ein Unternehmen verbunden, das nur ein Nebengewerbe des land- oder forstwirtschaftlichen Unternehmens darstellt, so finden auf das im Nebengewerbe...
-
GenTG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3 und 3a hergestellt wurden, eingesetzt. Weiterhin gelten nicht als Verfahren der Veränderung genetischen Materials a) ...
-
GenTSV § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3. Tiere alle makroskopischen tierischen Mehrzeller, 4. Hochwirksame Toxine ...
-
LAG § 3 Ausgleichsabgaben (Law)
...3. eine Sonderabgabe auf Schuldnergewinne gewerblicher Betriebe (Kreditgewinnabgabe) - §§ 161 bis 197 -.
-
MetallbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...
-
JArbSchG § 3 Arbeitgeber (Law)
Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen gemäß § 1 beschäftigt.
-
JVEG § 3 Vorschuss (Law)
Auf Antrag ist ein angemessener Vorschuss zu bewilligen, wenn dem Berechtigten erhebliche Fahrtkosten oder sonstige Aufwendungen entstanden sind oder voraussichtlich entstehen werden oder wenn die zu ...
-
KHEntgG § 3 Grundlagen (Law)
...3 für krankenhausindividuell zu vereinbarende Entgelte, 3. Entgelte nach § 6 Abs. 2 für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, ...