• LuftKostV § 3 Auslagen (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung...

• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...uropäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im Inland beschäftigt sind, sowie f...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...und der zuständigen Behörde die Feststellung zu erleichtern, wer die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 erfüllt, wird beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ein Register (Schornsteinfe...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...ur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wenn ihre Wasserverdrängung bei größter Eintauchung mindestens 5 Kubikmeter beträgt, sowie 3. Schle...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ussetzungen kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen erworben zu ...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...us einem urkundlichen Teil (Haupteintrag und Folgebeurkundungen) und einem Hinweisteil. (2) Die Personenstandsregister werden elektronisch geführt. Die Beurkundungen in den Person...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...usübung der Seefischerei auf Grund des Fischereirechts der Europäischen Union oder auf Grund einer Verordnung nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 beschränkt wird, bedarf sie der Erlaubnis (Fangerlaubnis). Die...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...utzt werden. (5) Der Kapitän hat auf Verlangen dem Kontrollbeamten auch mitzuteilen, welche Gewässer er zum Fang aufzusuchen beabsichtigt oder aufgesucht hat und auf welche Art von Fischen s...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uletzt durch Artikel 11a des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...und überwinternde Wat- und Wasservogelarten. (4) Die Erhaltung der Flußtalaue schaffte ökologischen Forschungsraum für das Programm "Der Mensch und die Biosphäre" der UNESCO im Rah...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...urschutzgebiet von zentraler Bedeutung ohne wirtschaftliche Nutzung ausgewiesen. 2. Zur Schutzzone II gehören alle nicht zur...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...ussnutzung ist das Recht zur Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Gas. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu den Gasversorgungsnetz...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...ungsrecht oder einen Nießbrauch innehat, und 3. die Person, die einen Anspruch auf Bestellung oder Übertragung des Eigentums, des Erbbaurech...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...ung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung erfolgt; sie und die Verpflichtung hierzu bedürfen der notariellen Beurkundung, wenn der Anspruch auf Rückübertragung eines Grunds...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...u. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken au...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...uf Altanlagen findet Artikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...ufgestellten Geräten durch ständige Aufsicht und durch zusätzliche technische Sicherungsmaßnahmen an den Geräten die Einhaltung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen. Die Zahl der ...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  ...uch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokumentenpauschale und der Reisekosten bestim...

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...utung, Stellung und gesetzliche Grundlagen der steuerberatenden und wirtschaftsprüfenden Berufe, ...