SGB 4 § 69 Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung, Personalbedarfsermittlung (Law)

...4) In geeigneten Bereichen ist eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen. (5) Die Träger der Kranken- und Rentenversicherung, die gewerblichen Berufsgenossenschaften, die Unfallversiche...

StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)

...425 - 427) 1 ...

ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)

...4, 27) der Nachdem --- Dentistenassistent(in) ..........................................., ...

BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 289 ...

BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

...rag (Wahlscheinantrag bitte bei der Gemeindebehörde abgeben oder bei Postversand im ...

BLV 2009 Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) (Law)

...raphinnen und Kartographen Laborantinnen und Laboranten Landkartentechnikerinnen und Landkartentechniker ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 4 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

...45 Minuten und, soweit möglich, mindestens eine Stunde zu 45 Minuten auf den oben genannten Straßen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung oder mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung nicht unter 120 km/h) ...

GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)

...rameter sind im Einzelfall unter Berücksichtigung der Parameter, die zur Gefährdung der Erreichung der Ziele beitragen, festzulegen. 3.4 ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)

RheinSchPEV 1994 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes (Law)

...4.05 Nr. 6 Sprechfunk nicht benutzt, 15. entgegen § 4.06 Nr. 1 Radar benutzt oder entgegen § 4.06 Nr. 3 Radar nicht benutzt, ...

PBV Anlage 4 Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0-8) (Law)

...404 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 5     4040 ...

PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

Muster eines Stempels (... nicht darstellbares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923) ...

TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

...raum feststellen, dass das Vorhandensein eines Parameters in einem bestimmten Wasserversorgungsgebiet nicht in Konzentrationen zu erwarten ist, die die Einhaltung des entsprechenden Grenzwertes gefähr...

SGB 4 § 35a Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen (Law)

...rankenkassen sowie den Ersatzkassen verwaltet der Vorstand die Krankenkasse und vertritt die Krankenkasse gerichtlich und außergerichtlich, soweit Gesetz und sonstiges für die Krankenkasse maßgebendes...

SGB 4 § 71b Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel der Bundesagentur für Arbeit (Law)

...4 des Dritten Buches und 5. Leistungen der Trägerförderung nach § 440 Absatz 5 des Dritten Buches 6. ...

SGB 4 § 77a Geltung von Haushaltsvorschriften des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit (Law)

Für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie für die sonstige Haushaltswirtschaft der Bundesagentur für Arbeit gelten die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung sinngemäß. Die allgemei...

SGB 4 § 102 Verarbeitung, Weiterleitung und Nutzung der Daten zum Lohnnachweisverfahren (Law)

...ramme zur Sicherung der Qualität der Meldungen im elektronischen Lohnnachweisverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung; die Erfüllung der Aufgaben der Kernprüfprogramme ist Bestandteil der Systemp...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)

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LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

...4 000 Kilogramm 2 Packstücke über 4 000 Kilogramm bis zu 15 000 Kilogram...

RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

...4 Name und Anschrift oder Betriebsnummer des Erzeugers 1.5 ...