• BLG § 5 (Law)

  ...Ausnahme der See- und Binnenschiffe, der Seefischereifahrzeuge, Luftfahrzeuge und Straßenbahnen, sowie Umschlagsanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmit...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  ...as Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...astverteiler darf Verfügungen nur nach Maßgabe des § 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstab...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  ...aubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).

• BPersVG § 5 (Law)

  ...amten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...achbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grund...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens übe...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...ane der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsicht...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...attung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen Staat...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...Auswärtigen Amt und an den Auslandsvertretungen eingesetzt. (2) Für Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Ablauf des 30. Juni des Kalenderjahres, in dem sie die Regelalte...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...Aufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezir...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  ...am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...as geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären. (2) Die landwirtschaftliche Berufsvertretung, die zuständige Landesplanungsbehörde, ...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aukörpern aus Steinen, Auftragen von Putzen, 14. Bearbeiten von Baustoffen und Bauteilen für den Fassadenbau, Behandeln von ...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...Anfragen bei dem zentralen Fahrerlaubnisregister, dem zentralen Fahrtenschreiberkartenregister und den Fahrerkartenregistern der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Vertragsstaaten ...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...Abs. 3 Satz 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschaftsgesetzes in der Fassung dieses Artike...

• GrdstVG § 5 (Law)

  ...at die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.