• KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...mmer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für Lagerlogistik ...

• MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Medizinischer Fachangestellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)

  ...mmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie vom 21. Mai 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 347) - Montan-Mitbestimmun...

• ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...mögen des Bundes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

• JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Justizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Mechatroniker für Kältetechnik/Mechatronikerin für Kältetechnik wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...m Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...m an Grund und Boden und die auf ihm beruhende Bewirtschaftung werden in der Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...Mitbestimmung und sonstige Beteiligung der Arbeitnehmer wird eine Vereinbarung über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft getroffen. Kommt es nicht zu einer Vereinbarung,...

• SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.

• NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...m aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas. (2) Anschlussnehmer ist jedermann im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes, in dessen Auftrag ein Grundstück oder Gebäude...

• PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)

  ...1) Personenstand im Sinne dieses Gesetzes ist die sich aus den Merkmalen des Familienrechts ergebende Stellung einer Person innerhalb der Rechtsordnung einschließlich ihres Namens. Der Personenstand u...

• RAG 20 § 1 (Law)

  ...1) Ist dem Leistungsbezieher vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschr...

• SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrages von einem anderen als dem Grundstückseigentümer bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 mit Billigung staatlicher Stellen mit einem Wohn- oder gewerblichen Zw...

• UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)

  ...1) Die Vollzugsbeamten des Bundes haben bei der in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes zulässigen Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Sow...

• VerkSiG § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen (Law)

  ...m Sinne dieses Gesetzes gelten als 1. Verkehrsunternehmen auch Umschlags- und Speditionsunternehmen sowie Unternehmen der Lagerei, soweit sie...

• TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...medizinischer Fachangestellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)

  ...mer der nach Nummer 1 gewonnenen Land- und Hafenflächen und errichteten Bauwerke. Es kann die Nutzungsbefugnisse nach Nummer 1 und 2 im Einzelfall auf einen Dritten übertragen. Rechte Dritter bleiben ...