• TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)

  ...on Tabakwaren im zollrechtlichen Status als Gemeinschaftswaren aus Drittgebieten in sinngemäßer Anwendung die nach Titel III Kapitel 1 bis 4 des Zollkodex vorgesehenen besonderen Verfahren der Zollübe...

• StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)

  ...onen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übersichtlichkeit des Haftraumes behindern oder in anderer Weise Sicherheit od...

• ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)

  ...ode 2008 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung...

• ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)

  ...on den Erhebungsmerkmalen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu trennen und gesondert aufzubewahren. Sie sind, soweit sich nicht aus § 22 Absatz 2 und § 23 etwas anderes ergibt, zu löschen, sobald bei den...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...on Gruppenauskünften (§ 12) übermittelten Daten und Begründungstexte (§ 6 Abs. 5) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ihr übermittelt worden sind. Sonstige Daten darf sie zu einem anderen Zweck ver...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...orderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ot;Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen", 2. "Institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen be...

• ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)

  ...ontrolle zuständigen Personen für die selbstständige Durchführung von Kontrollen mit der entsprechenden Kontrollbefähigung nach Anlage 4 Nummer 2 und 3 ausgestattet sind und ihre Kontrollbefähigung na...

• ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)

  ...orderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5, 1. das Entstehen und Ausbreiten von Bränden und Explosionen sowie gesundheitsgefährdender Atmosphäre ve...

• BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)

  ...owie durch unmittelbare Einträge zu beachten. (2) Soweit die in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzte zulässige Zusatzbelastung bei einem Schadstoff überschritten ist, sind die geogenen oder großfläch...

• BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)

  ...onatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

• BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)

  ...ohne schriftliche Genehmigung dieses Schiffseichamtes für eine Geltungsdauer von höchstens drei Monaten vorgenommen werden.

• BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...olgungszeiten, in denen der Verfolgte eine die Versicherungs- und Beitragspflicht begründende Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit wegen Verfolgungsmaßnahmen nicht ausgeübt hat, gelten Pflichtbei...

• BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)

  ...otars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststellen...

• DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)

  ...ochen haben oder 3. erkältet sind oder sich sonst nicht wohl fühlen, dürfen in Druckluft erst weiter...

• EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...om Konzernbetriebsrat (§ 54 des Betriebsverfassungsgesetzes) bestellt. Besteht neben dem Konzernbetriebsrat noch ein in ihm nicht vertretener Gesamtbetriebsrat oder Betriebsrat, ist der Konzernbetrieb...

• GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...osten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 12 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst ge...

• FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)

  ...on Personen-, Sach- und Vermögensrisiken“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, die Risiken eines Kunden bewerten und geeignete Deckungskonzepte, orientiert an den Kundenzielen und dem Kundenbed...

• GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)

  ...ossenschaft zum Beitritt zugelassen ist, sowie eine gutachtliche Äußerung des Prüfungsverbandes, ob nach den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen, insbesondere der Vermögenslage der Genoss...

• GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)

  ...olle 100 Euro nach unten abzurunden und 1. bei natürlichen Personen sowie bei Personengesellschaften um einen Freibetrag in Höhe von 24 500 E...