• TechFachwPrV § 7 Weitere Prüfung (Law)

  ...kann beantragen, nach erfolgreichem Abschluss des Prüfungsteils "Handlungsspezifische Qualifikationen" ausgehend vom Handlungsbereich "Führung und Zusammenarbeit" eine zusätzliche ...

• ZensTeG § 7 Postalische Gebäude- und Wohnungsstichprobe (Law)

  ...kunftspflichtigen, d) Telekommunikationsnummer der Person, die für Rückfragen zur Verfügung st...

• AStG § 7 Steuerpflicht inländischer Gesellschafter (Law)

  ...ktien der ausländischen Gesellschaft ein wesentlicher und regelmäßiger Handel an einer anerkannten Börse stattfindet. (6a) Zwischeneinkünfte mit Kapitalanlagecharakter sind Einkünfte der aus...

• AugenoptAusbV § 7 Teil 2 der Gesellenprüfung (Law)

  ...kstoffen für Kontaktlinsen, Brillengläser und Brillenfassungen zu erläutern, d) die Wirkungsweisen von Kontaktlinsen...

• BBauG § 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan (Law)

  ...Kann ein Einvernehmen zwischen der Gemeinde und dem öffentlichen Planungsträger nicht erreicht werden, kann der öffentliche Planungsträger nachträglich widersprechen. Der Widerspruch ist nur zulässig,...

• BBhV § 7 Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch (Law)

  ...Krankenkassen oder Satzungsbestimmungen von gesetzlichen Krankenkassen verweisen oder Bezug nehmen, hat sich die Rechtsanwendung unter Berücksichtigung des Fürsorgegrundsatzes nach § 78 des Bundesbeam...

• ArbSchG § 7 Übertragung von Aufgaben (Law)

  ...keiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. ...

• AbgG § 7 Dienstzeiten im öffentlichen Dienst (Law)

  (1) Abweichend von § 27 Abs. 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes und unbeschadet des § 23 Abs. 5 verzögert die Zeit der Mitgliedschaft im Bundestag den Aufstieg eines Bundesbeamten in den Grundgehal...

• BewG § 7 Auflösend bedingte Lasten (Law)

  ...Kapitalwert nach § 13 Abs. 2 und 3, § 14, § 15 Abs. 3 zu berechnen ist, wie unbedingte abgezogen. (2) Tritt die Bedingung ein, so ist die Festsetzung der nicht laufend veranlagten Steuern en...

• BGB § 7 Wohnsitz; Begründung und Aufhebung (Law)

  ...kann gleichzeitig an mehreren Orten bestehen. (3) Der Wohnsitz wird aufgehoben, wenn die Niederlassung mit dem Willen aufgehoben wird, sie aufzugeben.

• EUBeitrG § 7 Zustellungsersuchen von anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...kungsbehörde die Zustellung aller Dokumente, die mit einer Forderung gemäß § 1 oder mit deren Vollstreckung zusammenhängen, einschließlich der gerichtlichen Dokumente, die aus dem anderen Mitgliedstaa...

• DüngG § 7 Kennzeichnung, Verpackung (Law)

  ...keit, 6. Wirkung von Nebenbestandteilen, 7. äußere Merkmale, insbesondere Korngr...

• BWildSchV § 7 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 45 des Bundesjagdgesetzes auch im Land Berlin.

• BrennO 1998 § 7 (Law)

  ...keit zu den landwirtschaftlichen Brennereien verzichten, sind vom Beginn des Betriebsjahrs ab, in dem sie die Bedingungen nicht mehr erfüllen oder den Verzicht erklären, zu den gewerblichen Brennereie...

• HtDBWVAPrV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...kunde oder der Lebenspartnerschaftsurkunde und Ausfertigungen der Geburtsurkunden der Kinder, 3. ein Führungszeugnis nach § 30 Absatz 5 des ...

• HufBeschlV § 7 Praktische Tätigkeit (Law)

  ...ktischen Tätigkeit sollen die maßgeblichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) im Huf- und Klauenbeschlag mit dem Ziel erworben werden, dass der Prüfling sich in d...

• HebG 1985 § 7 (Law)

  ...Krankenpflegehelferin oder Krankenpflegehelfer.

• GewStDV 1955 § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ImmoWertV § 7 Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse (Law)

  ...Kaufpreise und andere Daten wie Mieten und Bewirtschaftungskosten heranzuziehen, bei denen angenommen werden kann, dass sie nicht durch ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse beeinflusst worden s...

• IRG § 7 Militärische Straftaten (Law)

  Die Auslieferung ist nicht zulässig wegen einer Tat, die ausschließlich in der Verletzung militärischer Pflichten besteht.