• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...orderungsprofile für technisch-organisatorische Lösungen bezogen auf Produkte oder Prozesse unter Berücksichtigung technischer Daten, Standards, Kosten, Energie- und Ressourceneffizienz, Umweltschutz ...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...onalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für di...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...onat ergeben würde. (2) In den Fällen, in denen für den nach Absatz 1 Satz 1 maßgebenden Monat keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Zahlbetrag der Rente nach dem Tag vor Beginn diese...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...olgt entsprechend § 7 und mindestens zwei Wochen vor dem Stichtag. (3) Bei Nummern von außerordentlichem wirtschaftlichen Wert kann die Bundesnetzagentur ein wettbewerbsorientiertes oder ver...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...oder Personalrat oder einer sonstigen Mitarbeitervertretung sind oder sein sollen, entscheidet die Vermittlungsstelle endgültig. (6) Soweit Angelegenheiten im Sinne von Absatz 1 oder 2 nur e...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...oziale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gesetzes Best...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...ornamen, 3. Doktorgrad, 4. Tag und Ort der Geburt, ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...onenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten beim Sperrnotruf sind ein J...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...opäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erteilt, oder wurde die Charge vom Paul-Ehrlich-Institut im Sinne des § 8 Nummer 5 zertifiziert, ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...onstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. (2) Der Umfang des Unternehmens ist, soweit er sich nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...ormationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanzinformationenverordnung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die For...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...ollkriminalamt obliegt in Fällen, in denen es nach § 4 Abs. 1 selbst oder ein Zollfahndungsamt Ermittlungen durchführt, der Schutz von Personen, deren Aussage zur Erforschung der Wahrheit von Bedeutun...

• AltPflG § 3 (Law)

  ...ordnungen, 3. die Erhaltung und Wiederherstellung individueller Fähigkeiten im Rahmen geriatrischer und gerontopsychiatrischer Rehabilitatio...

• AMGKostV § 3 Ermäßigungen (Law)

  ...oweit nicht Absatz 1 zur Anwendung kommt, bis auf ein Viertel der vorgesehenen Gebühr ermäßigt werden, wenn der Antragsteller einen den Entwicklungs- und Zulassungskosten angemessenen wirtschaftlichen...

• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...3 und 4 mit den dort genannten Maßgaben anordnen, wenn dies aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist. Sie kann dabei anordnen, dass Schweine aus geimpften Beständen nur zur Schlachtung oder ...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  ...ommens einen Regelungsvorschlag zu machen oder eine Beitrittserklärung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkomm...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  ...olgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  ...ot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher welta...