KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...40) ..........................

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme, 5 ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...asse Markenkäse führen. Eine Nachbeurteilung der Probe entfällt, wenn sie in den einzelnen Eigenschaften von den beiden Untergruppen mit 4 und 5 Punkten bewertet worden ist. Es wird nur das Ergebnis m...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...aschinen 133 58 410 Ma...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...4, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung, nach Grundsätzen aufgebaut, die von den Bestimmungen dieser Leitsätze abweichen, so dürfen die nach diesen Leit...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...ass Passbuchinnenseiten 44 und 45 ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...48 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...4 System zur sicheren Übermittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gem...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...aschinenfahrzeugen zwei Inhaber eines Befähigungsnachweises für Maschinisten auf Traditionsschiffen (Motor oder Dampf, je nach Antriebsanlage) ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...40 2. Allgemeine Verwaltungskunde, Recht des öffentlichen Dienstes ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

(1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...ass das monatlich fällige Arbeitsentgelt in der Zeit der Freistellung nicht unangemessen von dem für die Zeit der Arbeitsleistung abweichen darf, mit der das Arbeitsentgelt später erzielt werden soll....

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...ass eine Beschäftigung vorliegt, unanfechtbar geworden ist. (7) Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen, dass eine Beschäftigung vorliegt, haben aufschiebende Wirkung. Eine Kla...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

(1) Das Wertguthaben auf Grund einer Vereinbarung nach § 7b kann in Anspruch genommen werden 1. für gesetzlic...

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...as Wertguthaben einschließlich des darin enthaltenen Gesamtsozialversicherungsbeitrages gegen das Risiko der Insolvenz des Arbeitgebers vollständig abzusichern, soweit 1. ...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

Werden geringfügige Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründ...