EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4) 1 Der Mindestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinien zu berechnen. ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...chen, soweit und solange infolge der unterschiedlichen Verhältnisse die völlige Anpassung an die grundgesetzliche Ordnung noch nicht erreicht werden kann. Abweichungen dürfen nicht gegen Artikel 19 Ab...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...child muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFA...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...chaftliches Arbeitsprojekt .......... b) Schriftliche P...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...chließlich Sicherheitslinien, 2 betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheits...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...chnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...chnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzierenden Organen verantwortlich. Diese Verantwortlic...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...chnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung, nach Grundsätzen aufgeba...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...chinnenseiten 44 und 45 ...

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...4 System zur sicheren Übermittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gem...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...che Bildung, Staatskunde, Geschichte der Steuerverwaltung 40 2. ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...cherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Besc...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...4) Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Ausländer ohne die nach § 284 Absatz 1 des Dritten Buches erforderliche Genehmigung oder ohne die nach § 4 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes erforderliche Berechtig...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...chäftsführender Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Über den Antrag entscheidet abweichend von § 28h Absatz 2 die Deutsche Rentenversicherung Bund. (2) Die Deutsc...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...cke, für die das Wertguthaben in Anspruch genommen werden kann, in der Vereinbarung nach § 7b abweichend von Absatz 1 auf bestimmte Zwecke beschränken.

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...chaft ohne Rechtspersönlichkeit haften auch die organschaftlichen Vertreter gesamtschuldnerisch für den Schaden. Der Arbeitgeber oder ein organschaftlicher Vertreter haften nicht, wenn sie den Schaden...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

...chäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet ist und die Tätigkei...