SGB 5 § 293 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

...Krankenkassen in monatlichen oder kürzeren Abständen unentgeltlich zu übermitteln. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen stellt seinen Mitgliedsverbänden und den Krankenkassen das Verzeichnis zur ...

SGB 5 § 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer (Law)

...5) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen veröffentlicht erstmals bis zum 30. Juni 2018 und danach jährlich einen nach Produktgruppen differenzierten Bericht über die Entwicklung der Mehrkostenvere...

SGB 5 § 303b Datenübermittlung (Law)

...Krankenkassen ermitteln aus den bei ihnen nach § 284 Absatz 1 gespeicherten Daten für die in § 303e Absatz 2 genannten Zwecke die Postleitzahl des Wohnortes des Versicherten (Regionalkennzeichen). Sie...

TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

...ktischen Grundkenntnissen a) der Eisenbahntechnik, einschließlich der Sicherheitsgrundsätze des Eisenbahnbetriebes; ...

GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)

...kalisch-Technischen Bundesanstalt für Amtshandlungen nach § 16 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt. ...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...knete Kokosnüsse 50 Obst, Gemüse, Angelikawurzel und Zitrusschalen, kandiert, kristallisiert oder glasiert ...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...Kalenderjahres 60 Stunden. Die Emissionsbegrenzung für den Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 150 mg/m 3 Abgas, gemessen als...

Biokraft-NachV § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben (Law)

...kraftstoffe nach dem Energiesteuergesetz beantragt. (2) Wird der Biokraftstoff nicht in dem Land oder in der Region, das oder die auf dem Nachhaltigkeitsnachweis angegeben wurde, in Verkehr ...

BrStV 2010 § 21 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)

...k des vom zuständigen Hauptzollamt übermittelten elektronischen Verwaltungsdokuments mitzuführen. Anstelle des ausgedruckten elektronischen Verwaltungsdokuments kann ein Handelspapier mitgeführt werde...

FischSeuchV 2008 § 21 Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche (Law)

...kulturbetrieb amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde in Abhängigkeit von der Übertragbarkeit der Seuche sowie der geographischen Gegebenheiten, insbesondere des Wassereinzugsgebietes, ei...

KStoffVerfMAusbV 2012 § 21 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)

...Kunststoffprüfung und Qualitätsmanagement 15 Prozent, ...

TabStV 2010 § 21 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)

...ktualisierten elektronischen Verwaltungsdokuments § 17 Absatz 5 entsprechend. (5) Ändert sich der im elektronischen Verwaltungsdokument angegebene Empfänger, wird der ursprüngliche Empfänger...

BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

...Konsolen, Balkenanschlüssen, Decken- und Kragplattenanschlüssen herstellen und aufbauen 18 ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...53,52 A 5   3 53,52   ...

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

...kreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter i...

DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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