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FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selb...
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FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)
...ssetzungen des § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte erfüllt sind; § 14 Abs. 1 Satz 2 bis 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte gilt, ...
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HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)
...sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte bei der Erfüllung des Gleichstellungsauftrags zu berüc...
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HStruktG 2 § 5 (Law)
...s 4 gelten nicht im Land Berlin.
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HebG 1985 § 5 (Law)
...sbildung soll insbesondere dazu befähigen, Frauen während der Schwangerschaft, der Geburt und dem Wochenbett Rat zu erteilen und die notwendige Fürsorge zu gewähren, normale Geburten zu leiten, Kompli...
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KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)
...sprechend § 1 Abs. 1 lösen. Der Prüfungsausschuß stellt die Konstruktionsaufgabe auf der Grundlage eines Vorschlages des Prüfungsteilnehmers. Als Bearbeitungszeit stehen dem Prüfungsteilnehmer sechs W...
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KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)
...spätestens mit der Aushändigung des neuen oder geänderten Fahrzeugscheins; gleichzeitig endet die frühere Steuerpflicht. Entsprechendes gilt, wenn sich die Höhe der Steuer auf Grund eines Antrags nach...
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MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)
...s Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs vo...
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MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)
...s Preises ab Erfassungsstelle in Euro, für Kuhmilch zusätzlich die Zuschläge, Zuschüsse, Abzüge, Abgaben, Umlagen und sonstigen Kosten, die den Auszahlungspreis beeinflussen, einschließlich der Erfass...
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MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)
...sehene nationale Reserve teilt sich in eine Bundesreserve für Anlieferungs- und Direktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. (2) Die Bundesreserve wird vom Bundes...
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IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)
...sregierung erstellt durch allgemeine Verwaltungsvorschrift mit Zustimmung des Bundesrates einen Plan zur gegenseitigen Information von Bund und Ländern in epidemisch bedeutsamen Fällen mit dem Ziel, ...
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LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)
...5) Im Prüfungsfach "Situationsbezogenes Fachgespräch" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er in der Lage ist, sein Berufswissen in unternehmenstypischen Situationen anzuwenden und sa...
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SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)
...setzbuches oder c) extremistischer Organisationen, die Bestrebungen im Sinne des § 3 Absatz 1 des Bundesverfassungss...
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SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...ss sich die konkrete Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums ändern würde, so ist das besondere Verhandlungsgremium entsprechend neu zusammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zust...
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SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)
...sche im Sinne des § 1a Absatz 2 des Seefischereigesetzes, deren Fang einer Fangerlaubnis oder einer besonderen Genehmigung nach § 4 Satz 1 des Seefischereigesetzes bedarf, dürfen vorbehaltlich des Abs...
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RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)
...s Anstiegs der Infrastrukturentgelte, insbesondere der Stations- und Trassenentgelte im Schienenpersonennahverkehr der bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, ist nach Maßgabe des Eisenbahnre...
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UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)
...st ein Dritter Inhaber des ausschließlichen Rechts zur Vervielfältigung und Verbreitung, so ist dieser zur Einräumung des Nutzungsrechts nach Satz 2 verpflichtet.
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UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)
...s, dass keine UVP-Pflicht besteht, geht sie auch darauf ein, welche Merkmale des Vorhabens oder des Standorts oder welche Vorkehrungen für diese Einschätzung maßgebend sind. Bei der Feststellung der U...
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VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)
...stellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in d...
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VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)
...st die Neufassung unter Angabe des Datums zu vermerken. Nach der Eintragung der noch gültigen Eintragungen auf dem neuen Blatt wird das bisherige Registerblatt geschlossen. (2) Das Registerb...