• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  ...utzleistung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erh...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...uli 1977.

• TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)

  ...usschließlich Tiere oder Bruteier derselben Art enthalten, demselben Verwendungszweck dienen und im Falle von Geflügel und Bruteiern aus demselben Betrieb stammen.

• WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)

  ...ungsbescheid ist mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen und dem Leistungspflichtigen zuzustellen.

• VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...ung zu deren Vertretung berufenen Personen und die von ihnen bestellten Vertreter sowie die Eigentümer und sonstigen nutzungsberechtigten Personen der in § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Grundstüc...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  ...Um die Einhaltung der Anforderungen nach § 3 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe b zu beurteilen, ist die Lösemittelbilanz aufzustellen, um die Gesamtemissionen aller relevanten Tätigkeiten zu bestimmen. Das Ergeb...

• ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

  ...ut anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. im Stahlwerk in t C(tief)out Output an Kohlenstoff im Stahl etc. im Stahlw...

• BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)

  ...ung der gestellten Aufgabe und das Fachgespräch vom Prüfungsausschuß zu bewerten. Die Präsentation soll nicht länger als 20 Minuten dauern. Die verwendeten Unterlagen sind dem Prüfungsausschuß zu über...

• BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)

  ...ung der Wertpapiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechnung tragen....

• BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)

  ...Unternehmen wechselseitig beteiligt sind und nicht die Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 oder 3 des Aktiengesetzes vorliegen, gilt für die Ausübung der Rechte aus den Anteilen an dem anderen Unternehmen...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...ufwendungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Grundstücken, Gebäuden und Gebäudeteilen (Nutzungen, Transport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), ...

• BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)

  ...u vermeiden. Darzustellen sind insbesondere auch die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Umwelt und die voraussichtlichen Kosten sowie die erforderlichen Zulassungen, auch soweit ein verbindlicher Sani...

• ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)

  ...uschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren. (6) Es ist sicherzustellen, daß Nachtarbeitnehmer den gleichen Zugang zur betrieblichen Weiterbildung und zu aufstieg...

• BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)

  ...ussprüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und...

• ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)

  ...ung eines Patents nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.

• ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)

  ...uständigen Behörde Aushändigung aller erforderlichen Informationen und Unterlagen an diese Behörde zum Nachweis der Konformität des Elektro- oder Elektronikgeräts mit dieser Verordnung und ...

• BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...u führen, die sie im automatisierten Verfahren nutzen. Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch...

• BrennO 1998 § 6 (Law)

  ...ur Erhöhung der Weingeistausbeute Zucker, Melasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werden.

• BZRG § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe (Law)

  ...us mehreren Einzelstrafen nachträglich eine Gesamtstrafe gebildet oder eine einheitliche Jugendstrafe festgesetzt, so ist auch diese in das Register einzutragen.