• FahrlG § 5 Erteilung der Fahrlehrerlaubnis, Fahrlehrerschein (Law)

  ...bildungsnachweise überprüfen; der Fristablauf ist so lange gehemmt. (5) Abweichend von Absatz 4 soll die zuständige Behörde in den Fällen des § 2a Abs. 1 Satz 2 den Bewerber innerhalb eines ...

• BSAVfV § 5 Vermehrungsmaterial, Saatgut (Law)

  ...Bundessortenamt bestimmt, wann, wo und in welcher Menge und Beschaffenheit das Vermehrungsmaterial oder Saatgut für die Registerprüfung sowie das Saatgut für die Wertprüfung und bei Sorten von Rebe fü...

• BSHGebV § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 4081), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. September 2005 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, außer Kraft. ...

• BWahlG § 5 Wahl in den Wahlkreisen (Law)

  ...bgeordneter gewählt. Gewählt ist der Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Kreiswahlleiter zu ziehende Los.

• BWaldG § 5 Vorschriften für die Landesgesetzgebung (Law)

  ...bung. Die Länder sollen innerhalb von zwei Jahren nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes den Bestimmungen dieses Kapitels entsprechende Vorschriften einschließlich geeigneter Entschädigungsregelungen ...

• FamFG § 5 Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit (Law)

  ...berlandesgericht bestimmt, zu dessen Bezirk das zuerst mit der Sache befasste Gericht gehört. (3) Der Beschluss, der das zuständige Gericht bestimmt, ist nicht anfechtbar.

• FinDAG § 5 Organe, Satzung (Law)

  ...Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Fachbeirats und des Verbraucherbeirats, 5. die Haushaltsführung sowie die Rechnungslegung der B...

• FinDPrV § 5 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...begleiten und die Kundensituation regelmäßig und anlassbezogen überprüfen. (3) Im Handlungsbereich „Privatkundenberatung zu Immobilien und...

• HotelMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Berücksichtigung des betrieblichen Bedarfs und der Mitarbeiterinteressen planen und veranlassen, 6. Mitarbeiter bezüglich Le...

• GvKostG § 5 Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde, Gehörsrüge (Law)

  ...bhängig zu machen, und auf die Beschwerde ist Absatz 2 entsprechend anzuwenden. (4) Für Verfahren nach den Absätzen 1 bis 3 sind die Vorschriften der Zivilprozessordnung über die elektronisc...

• HebAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...bammenschule bestellt. (2) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses im Benehmen mit dem Leiter der Hebammenschule bestimmt. Jede ...

• GenG § 5 Form der Satzung (Law)

  ...bedarf der schriftlichen Form.

• KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...betrieblichen Vorgaben die Fahrzeuge vorschriftsmäßig, verkehrs- und betriebssicher bereitzustellen und die Betriebsbereitschaft von Anlagen und Geräten zu überwachen. Hierzu zählen das Überprüfen des...

• JGG § 5 Die Folgen der Jugendstraftat (Law)

  ...bgesehen, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt die Ahndung durch den Richter entbehrlich macht.

• KälteMechaAusbV § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrsto...

• KFürsV § 5 Berufliche Anpassung (Law)

  ...beruflichen Anpassung sind Beschädigten vor allem Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, die notwendig sind, um die infolge der Schädigung eingetretenen Lücken im beruflichen Wissen zu schließen, b...

• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...ben der Ausbildung von Ärzten nach der Approbationsordnung für Ärzte vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405), zuletzt geändert durch Artikel 71 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), erfüllen, ...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...54,20 bis 58,39  6 50,00 bis 54,19  5 41,70 ...

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...beträgt fünf Semester. Für das erfolgreich abgeschlossene Studium werden 120 Leistungspunkte vergeben. (2) Für Verlängerungen und Unterbrechungen des Studiums gilt § 15 Absatz 1 und 2 der Bu...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...