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IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Industrieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.
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LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)
...um an Grund und Boden und die auf ihm beruhende Bewirtschaftung werden in der Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.
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SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)
...undsätze der Absätze 1 bis 3 gelten auch für strukturelle Änderungen einer gegründeten Europäischen Genossenschaft sowie für deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen und Betriebe und ihre Ar...
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SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.
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NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)
...ussverhältnisse und ist auch auf alle Anschlussnutzungsverhältnisse anzuwenden, die vor ihrem Inkrafttreten entstanden sind. Sie gilt nicht für den Netzanschluss von Anlagen zur Erzeugung von Strom au...
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PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)
...ung einschließlich ihres Namens. Der Personenstand umfasst Daten über Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod sowie damit in Verbindung stehende familien- und namensrechtli...
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RAG 20 § 1 (Law)
...1. Juli 1978 berufsfördernde Maßnahmen bewilligt hat, diese bis zu ihrer Beendigung weiterzugewähren. (3) Die nach Absatz 2 dem Träger der Rentenversicherung ab 1. Juli 1978 entstehenden Auf...
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SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)
...ufgrund 1. eines Vertrages zum Zwecke der kleingärtnerischen Nutzung, Erholung oder Freizeitgestaltung oder zur Errichtung von Garagen oder a...
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UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)
...1) Die Vollzugsbeamten des Bundes haben bei der in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes zulässigen Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Sow...
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VerkSiG § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen (Law)
...und -einrichtungen, 2. die Lenkung, Beschleunigung und Beschränkung der Beförderung von Personen und Gütern, des Umschlags und der An- und A...
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TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Tiermedizinischer Fachangestellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.
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WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)
...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vorbehaltlich des § 2 ermächtigt, die Anlage 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates so zu ändern, dass dort aufgeführte Bu...
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UmweltHG § 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen (Law)
...urch eine Umwelteinwirkung, die von einer im Anhang 1 genannten Anlage ausgeht, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Inhaber der Anlage ver...
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PersDienstLAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Personaldienstleistungskaufmann/Personaldienstleistungskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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SpielzHerstAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...usbildungsberuf Spielzeughersteller/Spielzeugherstellerin wird staatlich anerkannt.
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ZHG§8DV § 1 (Law)
...1 des Gesetzes an den Lehrinstituten für Dentisten abzuhaltenden Fortbildungskurse werden durchgeführt: ...
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ZollVG § 1 Aufgaben der Zollverwaltung (Law)
...und gleichgestellten Zahlungsmitteln in den, aus dem und durch den Geltungsbereich dieses Gesetzes wird unbeschadet der Absätze 1 bis 3 und 6, der §§ 10 bis 12 und der §§ 209 bis 211 der Abgabenordnun...
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AWaffV § 1 Umfang der Sachkunde (Law)
...1 nachzuweisenden Kenntnisse über Waffen und Munition brauchen nur für die beantragte Waffen- und Munitionsart und nur für den mit dem Bedürfnis geltend gemachten und den damit im Zusammenhang stehend...
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BAPostSa § 1 Name, Sitz (Law)
...uot;Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost". Sie hat ihren Sitz in Bonn.