• TNV § 10 Datenaustauschverfahren (Law)

  ...altung, Rufnummernmitnahme nach § 46 des Telekommunikationsgesetzes und Abschaltung von Nummern zu erteilen. Die Auskunftsverpflichtung erstreckt sich nicht auf personenbezogene Daten. An Stelle der E...

• UErgG § 10 (Law)

  ...altet werden (Fremdgelder), gilt derjenige, für dessen Rechnung die in dem Guthaben enthaltenen Gelder verwaltet werden, als Berechtigter, wenn er in seiner Person die Voraussetzungen für die Umwandlu...

• UmstGeldInstV § 10 Grundstücke (Law)

  ...als sie im Hinblick auf die Verhältnisse des Grundstücks vorgenommen wurden oder werden, die am 21. Juni 1948 bestanden haben.

• UmwAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...alitätssichernde Maßnahmen, 7. Umweltschutztechnik, ökologische Kreisläufe und Hygiene, ...

• WoGV § 10 Fremdmittel (Law)

  Fremdmittel im Sinne dieser Verordnung sind 1. Darlehen, 2. gestunde...

• VerschG § 10 (Law)

  Solange ein Verschollener nicht für tot erklärt ist, wird vermutet, daß er bis zu dem in § 9 Abs. 3, 4 genannten Zeitpunkt weiter lebt oder gelebt hat.

• VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)

  ...altung, das Vorhandensein von Schlachtstätten, natürliche Grenzen sowie Überwachungsmöglichkeiten. Die Festlegung eines Beobachtungsgebietes kann entfallen, wenn der Radius des Sperrbezirks mindestens...

• VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...all keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)

  ...altbaren Materials nachzuprüfen; 3. die Angaben über die möglichen Ursachen für nicht nachgewiesenes Material, für Absender/...

• VwGO § 10 (Law)

  ...altungsgericht werden Senate gebildet. (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Besetzung von fünf Richtern, bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung in de...

• SVG § 10 (Law)

  ...als 10 000 Einwohnern sowie anderer Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit jeweils mehr als 20 planmäßigen Beamtenstellen oder entsprechenden durch Angestellte zu besetze...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  (1) Personen, die auch nach Inkrafttreten dieses Abschnitts als Rentner oder Rentenantragsteller versichert sind oder ihre Versicherung nach § 6 freiwillig fortgesetzt haben und die zuletzt vor der St...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  ...alrückzahlungen auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte sowie von sonstigen für die Pfandbriefgläubiger und die Gläubiger von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 erheblichen ...

• SGG § 10 (Law)

  ...alhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie für Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts (Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden) und des Schwerbehindertenrechts gebi...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...alversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt in der Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vorsc...

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...all keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 30. April 2005 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• AltPflG § 10 (Law)

  ...all des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 ein Nachweis in beliebiger Form darüber, dass der Dienstleistungserbringer eine dem Beruf der Altenpflegerin und des Altenpflegers entsprechende Tätigkeit innerhalb ...

• AtG § 10 (Law)

  Durch Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder wegen bestimmter Schutzmaßnahme...