• AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)

  ...halb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt ist und nicht den Anforderungen dieser Verordnung entspricht, ist von Anbaumaterial, das die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt, deutlich getrennt zu h...

• BetrVG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...htsverordnung nach § 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 6 Satz 2, den Beleg oder den Nachweis nicht mitführt oder nicht rechtzeitig aushändigt, 4. ...

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...hler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers verfügen, kann der Nutzungsgrad den technischen Beschreibungen entnommen werden. Unabhängige technische Gutachten über die individuelle...

• DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...hältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Ausbildungsjahres die ...

• EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...hältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Ver...

• BNotO § 10 (Law)

  ...ht gemacht werden, mehrere Geschäftsstellen zu unterhalten; ohne Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist er hierzu nicht befugt. Das gleiche gilt für die Abhaltung auswärtiger Sprechtage. Die Genehmigung...

• BPersVG § 10 (Law)

  ...h diesem Gesetz wahrnehmen oder wahrgenommen haben, haben über die ihnen dabei bekanntgewordenen Angelegenheiten und Tatsachen Stillschweigen zu bewahren. Abgesehen von den Fällen des § 68 Abs. 2 Satz...

• FlRV § 10 (Law)

  ...hörde übersendet der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.

• FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)

  ...hr zuständigen Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das Lesen, Ausdrucken und Herunterladen der im Massenspeicher des Fahrtenschreibers oder ...

• FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)

  ...hörde im Einvernehmen mit der nach Landesrecht für Schutzwaldungen zuständigen Behörde in einer Breite von 40 Meter, gemessen vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, zu Schutzwaldungen erklärt werd...

• GasLastV § 10 (Law)

  ...Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)

  ...hen, vom Tage der Bekanntmachung des Wahlergebnisses an gerechnet, die Wahl bei der zuständigen Behörde anfechten, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahl...

• ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ht, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

• LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...he Abläufe mit verknüpften informationstechnischen, organisatorischen, technologischen und mathematischen Sachverhalten unter Berücksichtigung von Gütereigenschaften und rechtlichen Vorschriften zu be...

• MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...hältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Ver...

• LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...h nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

• LBG § 10 (Law)

  ...hneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.

• RennwLottGABest § 10 (Law)

  ...hmacher und die Buchmachergehilfen haben über jede angenommene Einzelwette im Durchschreibeverfahren zwei gleichlautende Wettscheine auszustellen. ... Der mit dem Steueraufdruck versehene Wettschein i...