• KSpG § 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...alte des Wissensaustausches und die Daten, die für den Zweck des Wissensaustausches sowie für die Erstellung des Evaluierungsberichtes nach § 44 erforderlich sind, zu bestimmen sowie das Verfahren für...

• LAnpG § 40 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Auf den Formwechsel von kooperativen Einrichtungen sind im übrigen die §§ 23 und 24 sowie 26 bis 38 entsprechend anzuwenden. An die Stelle des Mitglieds der LPG tritt der Trägerbetrieb.

• StGB § 40 Verhängung in Tagessätzen (Law)

  (1) Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt. Sie beträgt mindestens fünf und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens dreihundertsechzig volle Tagessätze. (2) Die Höhe eines T...

• ZPO § 40 Unwirksame und unzulässige Gerichtsstandsvereinbarung (Law)

  (1) Die Vereinbarung hat keine rechtliche Wirkung, wenn sie nicht auf ein bestimmtes Rechtsverhältnis und die aus ihm entspringenden Rechtsstreitigkeiten sich bezieht. (2) Eine ...

• SEAG § 40 Geschäftsführende Direktoren (Law)

  ...altungsrat bestellt einen oder mehrere geschäftsführende Direktoren. Mitglieder des Verwaltungsrats können zu geschäftsführenden Direktoren bestellt werden, sofern die Mehrheit des Verwaltungsrats wei...

• PStV § 40 Besonderheiten bei der Beurkundung (Law)

  (1) Kann der Personenstand eines Verstorbenen nicht ermittelt werden, ist der Verstorbene in dem Eintrag als unbekannte Person zu bezeichnen. Wird der Personenstand des Verstorbenen nach der Beurkundu...

• WOSprAuG § 40 Berechnung der Fristen (Law)

  Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• EinigVtr Art 40 Verträge und Vereinbarungen (Law)

  ...alunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik gelten fort, soweit nicht in diesem Vertrag Abweichendes bestimmt wird oder die Vereinbarungen im Zuge der Her...

• AuslWBG § 40 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  ...all mit Zustimmung der Bankaufsichtsbehörde ein von den Absätzen 1 bis 3 abweichendes Verfahren genehmigen, falls davon eine Gefährdung der Bereinigung nicht zu besorgen ist. Sie kann die Genehmigung ...

• AbgG § 40 Gekürzte Versorgungsabfindung (Law)

  ...albe Versorgungsabfindung nach § 23 gezahlt. In diesem Fall werden eigene Beiträge zur Versicherung nach § 4 des Diätengesetzes 1968 auf Antrag erstattet.

• BeschussV § 40 Lagerung von Munition (Law)

  (1) Wer gewerbsmäßig Munition oder Geschosse mit Reizstoffen vertreibt oder anderen überlässt, darf sie nur in der verschlossenen Originalverpackung des Herstellers verwahren. Geöffnete kleinste Verpa...

• DWG § 40 Wahl und Amtszeit (Law)

  ...alt im Bundesgebiet hat, 2. unbeschränkt geschäftsfähig ist, 3. ...

• EBRG § 40 Schutz inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  (1) Für die Mitglieder eines Europäischen Betriebsrats, die im Inland beschäftigt sind, gelten § 37 Absatz 1 bis 5 und die §§ 78 und 103 des Betriebsverfassungsgesetzes sowie § 15 Absatz 1 und 3 bis 5...

• HdlRegVfg § 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A (Law)

  ...alte 3 unter Buchstabe b einzutragenden Personen im Einzelfall von den Angaben in Spalte 3 unter Buchstabe a ab, so ist diese besondere Vertretungsbefugnis bei den jeweiligen Personen zu vermerken. ...

• KredWG § 40 Bezeichnung "Sparkasse" (Law)

  ...alten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken nur führen 1. öffentlich-recht...

• JGG § 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts (Law)

  (1) Das Jugendschöffengericht ist zuständig für alle Verfehlungen, die nicht zur Zuständigkeit eines anderen Jugendgerichts gehören. § 209 der Strafprozeßordnung gilt entsprechend. (2) Das J...

• IfSG § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes (Law)

  ...alität des in § 37 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wassers sowie der insoweit notwendigen Maßnahmen abgeben können. Die Mitglieder dieser Kommissionen werden vom Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen...

• OrthV § 40 Leistungen nach anderen Gesetzen (Law)

  Bei der Bewilligung von Leistungen nach dieser Verordnung sind Leistungen, die nach anderen Gesetzen für den gleichen Zweck erbracht worden sind, wie Leistungen nach dieser Verordnung zu behandeln. ...

• WoEigG § 40 Haftung des Entgelts (Law)

  ...Als Inhalt des Dauerwohnrechts kann vereinbart werden, daß Verfügungen über den Anspruch auf das Entgelt, wenn es in wiederkehrenden Leistungen ausbedungen ist, gegenüber dem Gläubiger einer dem Dauer...

• SprengV 1 § 40 (Law)

  ...11 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes entsprechend. (3) Ist für die angestrebte Tätigkeit eine Fachkundeprüfung vorgesehen, so kann die den Antrag stellende Person stattdessen an ...