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BrennO 1998 § 85 (Law)
(1) Um zu jeder Zeit des Abtriebs die Stärke und Temperatur des Branntweins feststellen zu können, wird der Branntwein in Vorlagen, die mit Weingeistspindel und Thermometer ausgestattet sind, sichtbar...
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StRSaarEG § 85 Inkrafttreten, Übergangsvorschriften (Law)
(1) Mit dem Ablauf der Übergangszeit treten im Saarland in Kraft 1. das Gesetz über die Gewährung von Prämien für Wohnbausparer ...
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SVWO 1997 § 85 (Law)
(weggefallen)
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StGB § 85 Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot (Law)
(1) Wer als Rädelsführer oder Hintermann im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes den organisatorischen Zusammenhalt 1. ein...
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DRiG (XXXX) §§ 85 bis 103 (Änderungs- und Aufhebungsvorschriften) (Law)
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EnWG 2005 § 110 Geschlossene Verteilernetze (Law)
(1) § 14 Absatz 1b, die §§ 14a, 18, 19, 21a, 22 Absatz 1, die §§ 23a und 32 Absatz 2, die §§ 33, 35 und 52 finden auf den Betrieb eines geschlossenen Verteilernetzes keine Anwendung. ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.10 Schiffsurkunden (Law)
1. An Bord von Fahrzeugen, ausgenommen Seeschiffe, müssen sich im internationalen Verkehr befinden: ...
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GenG § 110 Hinterlegung oder Anlage der Vorschüsse (Law)
Die eingezogenen Beträge sind nach Maßgabe des § 149 der Insolvenzordnung zu hinterlegen oder anzulegen.
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InsO § 110 Schuldner als Vermieter oder Verpächter (Law)
(1) Hatte der Schuldner als Vermieter oder Verpächter eines unbeweglichen Gegenstands oder von Räumen vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Miet- oder Pachtforderung für die spätere Zeit ...
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MitbestGWO 2 2002 § 110 Stimmabgabe (Law)
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Seebetriebs stimmen in Briefwahl ab. § 103 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.
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SGB 11 § 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung (Law)
(1) Um sicherzustellen, daß die Belange der Personen, die nach § 23 zum Abschluß eines Pflegeversicherungsvertrages bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen verpflichtet sind, a...
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SGB 6 § 110 Grundsatz (Law)
(1) Berechtigte, die sich nur vorübergehend im Ausland aufhalten, erhalten für diese Zeit Leistungen wie Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. (2) Berechtigte, die ...
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GBVfg § 85 Erteilung von Grundbuchabdrucken durch Notare (Law)
Der von dem Notar erteilte Grundbuchabdruck (§ 133a Absatz 1 Satz 2 der Grundbuchordnung) ist mit der Aufschrift „Abdruck“ und dem Hinweis auf das Datum des Abrufs der Grundbuchdaten zu versehen. Der ...
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MitbestGWO 3 2002 § 85 Wahlniederschrift (Law)
(1) Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. ...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 85 Delegiertenliste (Law)
Der Hauptwahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 7 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 und 4, § 67 Abs. 2 und 3 und § 68 sind entsprechend anzu...
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NeuGlV § 85 Abschluß der Eintragungsblätter in den Eintragungsbezirken (Law)
(1) Am letzten Tag der Eintragungsfrist ermittelt der Aufsichtsführende im Anschluß an die Eintragungshandlung ohne Unterbrechung 1. ...
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SGB 11 § 85 Pflegesatzverfahren (Law)
(1) Art, Höhe und Laufzeit der Pflegesätze werden zwischen dem Träger des Pflegeheimes und den Leistungsträgern nach Absatz 2 vereinbart. (2) Parteien der Pflegesatzvereinbarung...
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AO 1977 § 110 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)
(1) War jemand ohne Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Das Verschulden eines Vertreters ist dem Vertre...
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MitbestGWO 3 2002 § 110 Stimmabgabe (Law)
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Seebetrieben stimmen in Briefwahl ab. § 103 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.
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MoselSchPV 1997 § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen (Law)
...110,00 m, ausgenommen Fahrgastschiffe, in § 22a.05 Nummer 2 Buchstabe b der Rheinschiffsuntersuchungsordnung geforderte Nachweis einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft über die Schwimmfähigkeit...