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StromStV § 17 (weggefallen) (Law)
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TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)
...er Halter der Masthühner hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Pflege oder zum Einfangen und Verladen der Masthühner angestellten oder beschäftigten Personen in tierschutzrelevanten Kenntnissen ge...
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SVG § 17 (Law)
...estand wegen Erreichens der jeweils für ihn nach den Vorschriften des Soldatengesetzes geltenden besonderen oder allgemeinen Altersgrenze hätte erreichen können. Für Offiziere, die in strahlgetriebene...
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RennwLottGABest § 17 (Law)
...eden Renntag und für jedes Einzelrennen einzutragen. (3) Die Wettsteuer ist von dem Gesamtbetrag der Wetteinsätze für jedes Einzelrennen zu berechnen; hierbei sind überschießende Centbeträge...
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SCEBG § 17 Niederschrift (Law)
...eine Niederschrift, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, sind aufzunehmen 1. ...
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SeeFischG § 17 Verbote (Law)
...en verweigert, ist dem Kapitän das Einlaufen in einen Hafen verboten. Die zuständige Landesbehörde verwehrt dem betroffenen Fischereifahrzeug das Einlaufen in den Hafen, solange das Verbot besteht. ...
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PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
...ese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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WoFG § 17 Wohnraum (Law)
...eigenen Haus oder in einer eigenen Eigentumswohnung, der zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird. (3) Mietwohnraum ist Wohnraum, der den Bewohnern auf Grund eines Mietverhältnisses oder eines ge...
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VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)
...e Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke er...
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ZVG § 17 (Law)
...e Zwangsversteigerung darf nur angeordnet werden, wenn der Schuldner als Eigentümer des Grundstücks eingetragen oder wenn er Erbe des eingetragenen Eigentümers ist. (2) Die Eintragung ist du...
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BÄO § 16 (Law)
...eten, Außerkrafttreten)
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BattG § 16 Sammelziele (Law)
...emeinsame Rücknahmesystem und die herstellereigenen Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: ...
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BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)
...eber hat alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden; dabei sind insbesondere die Belange de...
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BienSeuchV § 16 (Law)
...er Besitzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer ...
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EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)
...eckenfernsprecher sind auf freier Strecke einzubauen, soweit es erforderlich ist. (4) Strecken, die von Reisezügen befahren werden, sollen mit Zugfunkeinrichtungen ausgerüstet s...
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BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)
...ebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben. ...
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BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)
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BVerfGG § 16 (Law)
...ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) E...
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BVG § 16 (Law)
...engeld ruht während der Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz. Dies gilt nicht, wenn die Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der Elternzeit eingetreten ist oder das Versorgungskrankenge...
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BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)
...e Wahlurnen zu verwenden. (2) Ein Wähler, der durch körperliches Gebrechen in der Stimmabgabe behindert ist, bestimmt eine Person seines Vertrauens, deren er sich bei der Stimmabgabe bediene...