• SprengV 1 § 46 (Law)

  ...tgegen § 21 Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 5 oder § 22 Absatz 2 ein Sortiment oder einen pyrotechnischen Gegenstand überlässt, 8. ent...

• StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

  ...tige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen. (2) Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, die für und gegen den Täter sprechen, g...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 15 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 3 Nummer 1.1, Nummer 1.2 Buchstabe b sowie Nummer 2 Buchstabe b sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit...

• AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

  ...teilung und Verlängerung von Schengen-Visa und Flughafentransitvisa richtet sich nach der Verordnung (EG) Nr. 810/2009. Ehegatten, Lebenspartner und minderjährige ledige Kinder Deutscher sowie die Elt...

• ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

  ...t dem Inkrafttreten dieses Gesetzes werden folgende Vorschriften aufgehoben, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind: 1. ...

• BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

  ...ten, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder die entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften. ...

• DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

  ...tsche Welle ist in ihrer Wirtschaftsführung selbständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt. (2) Die Deutsche Welle hat ein kaufmännisches Rechnungswesen gemäß Handels...

• FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)

  ...t auf eine gegenwärtige oder künftige Mitberechtigung, ermäßigt sich der Wert auf den Bruchteil, der dem Anteil der Mitberechtigung entspricht. Bei Gesamthandsverhältnissen ist der Anteil entsprechend...

• BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)

  ...trafe bei Verurteilungen wegen einer Straftat nach den §§ 171, 180a, 181a, 183 bis 184g, 184i, 184j, 201a Absatz 3, den §§ 225, 232 bis 233a, 234, 235 oder § 236 des Strafgesetzbuchs von mehr als eine...

• GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)

  ...tten oder Lebenspartners durch einen nach § 45 befähigten Stellvertreter betrieben werden, wenn die für den Betrieb einzelner Gewerbe bestehenden besonderen Vorschriften nicht etwas anderes bestimmen....

• SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

  ...Tätigkeit des besonderen Verhandlungsgremiums, des SCE-Betriebsrats oder der Arbeitnehmervertreter nach § 21 Abs. 2 oder die Tätigkeit der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan beh...

• PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)

  ...t oder eines Sterbefalls Angaben unrichtig oder unvollständig und ist der richtige oder vollständige Sachverhalt durch öffentliche Urkunden oder auf Grund eigener Ermittlungen des Standesamts festgest...

• ZO-Ärzte § 46 (Law)

  ...Tätigkeit in Gebieten betreffen, für die der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen die Feststellung nach § 100 Absatz 1 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch getroffen hat, keine Gebühren er...

• WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

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• PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...t darf nicht mit keimhemmenden Mitteln behandelt oder zur Keimhemmung bestrahlt worden sein. 3.2 Das Pflanzgut darf nicht geschnitten sein. ...

• PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...triebsnotwendige Vermögen und das Abzugskapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.

• BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

  ...te Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückzuführen ist. Die Vermutung erstreckt sich nicht...

• AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)

  ...t die erforderlichen Abschriften beifügen. (3) Der Aussteller kann den Einspruch zurücknehmen, solange über ihn noch nicht entschieden worden ist; Absatz 2 Satz 2 und § 43 Abs. 2 Satz 2 gelt...

• BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)

  ...tum rechtmäßig angelegt worden ist, gilt als dessen wesentlicher Bestandteil. Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht erforderlich.

• AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)

  ...te- und Betriebsberichterstattern vorgenommen; sie werden bei diesen erhoben. Die Vorratsbestände bei einzelnen Getreidearten am 30. Juni können auch durch die statistischen Ämter der Länder geschätzt...