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KSVG (XXXX) §§ 49 - 51 (weggefallen) (Law)
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LuftBO (XXXX) §§ 49 und 50 (weggefallen) (Law)
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AufenthV § 49 Bearbeitungsgebühren (Law)
...ung eines Antrages auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis und einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU sind Gebühren in Höhe der Hälfte der in den §§ 44, 44a und 52a Absatz 2 Nummer 1 jeweils bes...
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BewG § 49 (weggefallen) (Law)
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BWahlG § 49 Anfechtung (Law)
...ungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen, können nur mit den in diesem Gesetz und in der Bundeswahlordnung vorgesehenen Rechtsbehelfen sowie im Wahlprüfungsverfahren an...
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BranntwMonG § 49 (Law)
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GBVfg § 49 (Law)
...ungen der im § 57 der Grundbuchordnung genannten Angaben werden auf dem Brief im Anschluß an den letzten vorhandenen Vermerk oder, wenn hierfür auf dem Brief kein Raum mehr vorhanden ist, auf einen mi...
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HwO § 49 (Law)
...2) Zur Meisterprüfung ist auch zuzulassen, wer eine andere Gesellenprüfung oder eine andere Abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf bestanden hat und in dem zulassungspflichtigen Handwe...
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JGG § 49 (Law)
(weggefallen)
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SaatV § 49 (Inkrafttreten) (Law)
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SchiedsG § 49 (Law)
...und Ordnungsgelder werden aufgrund einer von der Schiedsperson unterschriebenen und dem Kostenschuldner mitgeteilten Kostenrechnung eingefordert. (2) Zahlt der Kostenschuldner nicht oder nic...
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SchRegDV § 49 (Law)
...uregister ist das Muster maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 3 beigefügt ist. § 25 Abs. 2 gilt entsprechend.
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SchRG § 49 (Law)
...ubiger nicht das Recht einräumen, zum Zweck der Befriedigung die Übertragung des Eigentums an dem Schiff zu verlangen oder das Schiff auf andere Weise als im Wege der Zwangsvollstreckung zu veräußern....
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UVPG § 49 Raumordnungsverfahren (Law)
...umordnungsgesetzes, durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Im nachfolgenden Zulassungsverfahren kann die Prüfung der Umweltverträglichkeit auf zusätzlic...
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WVG § 49 Verbandsausschuß (Law)
...ung trifft. (2) Die Verbandsmitglieder wählen die Mitglieder des Verbandsausschusses in durch die Satzung bestimmten Zeitabständen aus ihrer Mitte in einer Mitgliederversammlung; die Satzung...
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AuslSchuldAbkAG § 49 (Law)
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AgrStatG § 49 Erhebungseinheiten (Law)
...ungseinheiten sind die Brütereien mit einem Fassungsvermögen von mindestens 1 000 Eiern ausschließlich des Schlupfraumes. Die Unternehmen geben ihre Meldung untergliedert nach Betrieben ab. Unternehme...
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BLG § 49 (Law)
...ung und Ersatzleistung werden durch die Anforderungsbehörden festgesetzt.
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ESBO § 49 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...uständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach den Absätzen 1 und 2 wird im Bereich der Eisenbahnen des Bundes auf die in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespol...
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BNotO § 49 (Law)
...urteilung hat für den Notar den Amtsverlust in gleicher Weise zur Folge wie für einen Landesjustizbeamten.