• StrlSchV 2001 § 94 Dosisreduzierung (Law)

  Wer in eigener Verantwortung eine Arbeit der in den Kapiteln 2 bis 4 genannten Art plant, ausübt oder ausüben lässt, hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unter Berücksichtigung aller Umstände des Ei...

• SGB 3 § 94 Dauer und Höhe der Förderung (Law)

  ...2) Der Gründungszuschuss kann für weitere neun Monate in Höhe von monatlich 300 Euro geleistet werden, wenn die geförderte Person ihre Geschäftstätigkeit anhand geeigneter Unterlagen darlegt. Bestehen...

• SGB 4 § 94 Bundesversicherungsamt (Law)

  ...wirtschaft die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau bei der Weiterentwicklung der Informationstechnik. Die Kosten des Bundesversicherungsamtes werden von der Sozialversicherung...

• SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)

  ...wei Monaten beanstanden; bei Beschlüssen nach § 35 Abs. 1 innerhalb von vier Wochen. Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Rahmen der Richtlinienprüfung vom Gemeinsamen Bundesausschuss zusätzli...

• TierSeuchErEinfV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

  ...21b. Reproduktive und respiratorische Erkrankung der Schweine (PRRS) 22. Rota-Corona-Infektio...

• BewG § 94 Gebäude auf fremdem Grund und Boden (Law)

  ...wert dem Eigentümer des Grund und Bodens und der Gebäudewert dem wirtschaftlichen Eigentümer des Gebäudes zuzurechnen. Außenanlagen (z. B. Umzäunungen, Wegebefestigungen), auf die sich das wirtschaftl...

• BTGO 1980 § 94 Stabilitätsvorlagen (Law)

  ...Wachstums der Wirtschaft (Stabilitätsvorlagen) werden vom Präsidenten unmittelbar dem Haushaltsausschuß überwiesen. Der Haushaltsausschuß hat die Vorlage spätestens innerhalb der auf den Eingang der S...

• IRG § 94 Ersuchen um Sicherstellung, Beschlagnahme und Durchsuchung (Law)

  ...2003/ 577/JI des Rates vom 22. Juli 2003 über die Vollstreckung von Entscheidungen über die Sicherstellung von Vermögensgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union (ABl. L 196 vom 2.8.20...

• MitbestGWO 3 2002 § 94 Delegiertenliste (Law)

  ...wahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 75 Abs. 2 und 3 und § 76 sind entsprechend anzuwenden. ...

• OWiG 1968 § 94 Verrechnung von Teilbeträgen (Law)

  ...werden, wenn der Betroffene bei der Zahlung keine Bestimmung trifft, zunächst auf die Geldbuße, dann auf die etwa angeordneten Nebenfolgen, die zu einer Geldzahlung verpflichten, und zuletzt auf die K...

• TKG 2004 § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren (Law)

  ...willigung bewusst und eindeutig erteilt hat, 2. die Einwilligung protokolliert wird, ...

• SGB 7 § 94 Mehrleistungen (Law)

  ...2 Abs. 1 Nr. 9 oder 12 genanntes Unternehmen unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich tätig sind, 2. Personen, die nach § 2 Abs. 1 Nr. 10, 1...

• SGB 8 § 94 Umfang der Heranziehung (Law)

  ...werden, wenn das Einkommen aus einer Tätigkeit stammt, die dem Zweck der Leistung dient. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um eine Tätigkeit im sozialen oder kulturellen Bereich handelt, bei der ni...

• TierSeuchSchBMV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...wendungszweck Anforderungen ...

• PharmIndMstrFortbV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...26. August 2010 (BGBl. I S. 1249), die durch Artikel 34 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• KVMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...2012 (BGBl. I S. 286), die durch Artikel 41 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• LMEV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...2 Buchstabe a der Richtlinie 92/118/EWG Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 92/118/EWG Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 92/118/EWG ...

• SzVersFachwPrV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

  ...wirtin – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 206), die durch Artikel 21 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert...

• AMVV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

  ...2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.201...

• BBhV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) (Law)

  ...weiß sowie die Bestimmung des ph-Wertes und des spezifischen Gewichtes sind nicht berechnungsfähig. 3,00 € 12.2...