• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...sch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder einer genetisch verwandten Person oder wegen des Ergebnisses einer solchen Unters...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...so sind zu diesem Zweck jeweils besondere Heimarbeitsausschüsse zu errichten. Die Heimarbeitsausschüsse können innerhalb ihres sachlichen Zuständigkeitsbereichs Unterausschüsse bilden, wenn dies erfor...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...sonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...s. 2a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig ist, 4. Landwirt im Sinne des § 1 des Gesetzes über die Alterssicherung de...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...s § 46 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 1953 bis 1957 zur verstärkten Förderung der Flüchtlingssiedlung gewährt werden. ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...schlussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und danach eine mindestens einjährige Berufspraxis oder 3. eine mindestens vi...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschr...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...sserung der Eingliederungsmöglichkeiten für Beschädigte, die den Anforderungen eines anerkannten Ausbildungsberufs nicht und der Arbeitsaufnahme oder einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte ...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sation, Aufgaben und Rechtsfragen des Gesundheits- und Sozialwesens; 8. medizinische Dokumentation und Berichtswesen; Datens...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...s. 1 Satz 2, Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs zustehenden Rechte. § 323 des Handelsgesetzbuchs ist anzuwenden. (4) Hat der Aufsichtsrat Bedenken gegen die von dem Prüfer getroffenen Feststellun...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...sdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer Berufsakademie oder einen gleichwertigen Abschluss besitzen. §...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere se...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Stelle das Gesetz Nr. 696, Wohnungsbaugesetz für das Saarland, vom 17. Juli 1959 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1349) in der Fassung des § 5 des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsges...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Feststellen und Eingrenzen von Fehlern und Störungen; Instandsetzen von Schneidwerkzeugen, Schneidemaschinen, Schneidgeräten oder Schneidinstrumenten, ...

• OfenbAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sbausystemen, 13. Montieren von Mess-, Steuerungs-, Regelungs- und Sicherheitseinrichtungen von Ofen- und Luftheizungsbausys...